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Indonesische Ferieninsel Bali führt Touristensteuer ein
Die indonesische Ferieninsel Bali verlangt von ausländischen Besucherinnen und Besuchern seit Mittwoch eine Touristensteuer von umgerechnet neun Euro. Das Geld soll in Projekte zum Schutz der Umwelt und der balinesischen Kultur investiert werden, wie Balis Interims-Gouverneur Sang Made Mahendra Jaya mitteilte.
Anklage wegen Diebstahls von päpstlichem Brustkreuz in Traunstein erhoben
Die Staatsanwaltschaft Traunstein hat Anklage gegen einen Mann erhoben, der das Brustkreuz des verstorbenen Papsts Benedikt XVI. aus einer Kirche der bayerischen Stadt gestohlen haben soll. Die sogenannte päpstliche Pastorale sei bislang aber nicht wieder aufgefunden worden, teilte die Anklagebehörde am Dienstag mit. Der 53 Jahre alte Angeschuldigte bestreite die Tatvorwürfe.
15-jähriger Ukrainer nach fremdenfeindlichem Angriff in Mettmann schwer verletzt
Ein 15 Jahre alter Ukrainer ist im nordrhein-westfälischen Mettmann von einem Unbekannten fremdenfeindlich angegriffen und dabei schwer verletzt worden. Der 15-Jährige erlitt massive Kopfverletzungen, wie die örtliche Polizei am Dienstag mitteilte. Lebensgefahr bestehe aber nicht. Der unbekannte Täter konnte fliehen. Der polizeiliche Staatsschutz übernahm die Ermittlungen.
Urteil gegen Mutter und Tochter wegen versuchter Anwerbung von Killer rechtskräftig
Die Verurteilung einer Mutter und ihrer Tochter wegen der versuchten Anwerbung eines Auftragsmörders durch das Landgericht im niedersächsischen Braunschweig ist rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe habe die Revisionen der beiden Angeklagten als unbegründet verworfen, teilte das Landgericht am Dienstag mit.
Sicherungsverwahrung für verurteilten Doppelmörder wird in Frankenthal neu geprüft
Etwa sieben Jahre nach der Entführung und der Ermordung zweier Unternehmer verhandelt das Landgericht im rheinland-pfälzischen Frankenthal über die Sicherungsverwahrung für einen der bereits verurteilten Doppelmörder. Am Dienstag begann der Prozess, wie eine Sprecherin mitteilte. Das Landgericht hatte den Mann im September 2018 des Mordes und des erpresserischen Menschenraubs schuldig gesprochen. Es verurteilte ihn zu lebenslanger Haft und stellte zudem die besondere Schwere der Schuld fest.
Großfeuer zerstört niedersächsischen Baumarkt: Suche nach Brandursache
Nach einem Feuer mit Millionenschaden in einem Baumarkt in Springe in Niedersachsen ist die Brandursache weiter unklar. Brandermittler untersuchten die Überreste des ausgebrannten Gebäudes am Dienstag, wie die Polizei in Hannover mitteilte. Die Brandursache lasse sich "aufgrund des hohen Zerstörungsgrads" bislang aber nicht eindeutig klären. Hinweise auf Fremdverschulden lagen den Beamten jedoch nicht vor.
Drei Wochen alten Sohn mit Kissen erstickt: 33-Jährige in Hamburg vor Gericht
Eine 33-Jährige muss sich seit Dienstag wegen der mutmaßlichen Tötung ihres drei Wochen alten Sohns vor dem Landgericht Hamburg verantworten. Sie soll das Neugeborene im vergangenen Jahres mit einem Kissen erstickt haben, was als Totschlag angeklagt ist. Der Frau wird darüber hinaus ein Mordversuch an ihrem schlafenden Lebensgefährten und Vater des getöteten Kinds vorgeworfen. Diesem gelang es aber, ihr ein Messer zu entreißen.
Frankreich exportierte 2023 zehn Prozent weniger Wein und Spirituosen
Vor dem Hintergrund der Inflation in vielen Ländern hat Frankreich 2023 zehn Prozent weniger Wein und Spirituosen exportiert als im Jahr zuvor. "Seit 2009 haben wir nicht mehr so wenig Wein exportiert", sagte Gabriel Picard vom französischen Verband der Exporteure von Wein und Spirituosen am Dienstag in Paris. Wegen der höheren Preise sei der Wert der exportierten Getränke allerdings nur um sechs Prozent auf 16,2 Milliarden Euro zurückgegangen.
Vier Verletzte durch explodierenden Böller bei Rosenmontagsumzug in Freiburg
Beim Rosenmontagsumzug in Freiburg sind vier Menschen durch einen explodierenden Böller verletzt worden. Zeugen beobachteten nach Polizeiangaben vom Dienstag vier Jugendliche im Zentrum der baden-württembergischen Stadt am Montagnachmittag dabei, wie sie Knallkörper auf den Boden und in die Richtung von Passanten warfen. Ein Böller sei vom Gesicht eines Menschen abgeprallt und in unmittelbarer Nähe mehrerer anderer Passanten explodiert.
Tresordiebe nach Einbruch in Stadtverwaltung in Sachsen-Anhalt verurteilt
Rund drei Jahre nach einem Einbruch in die Stadtverwaltung von Köthen in Sachsen-Anhalt, bei dem zahlreiche Personaldokumente gestohlen wurden, hat das Landgericht Dessau-Roßlau vier Angeklagte verurteilt. Ein 34-Jähriger erhielt eine dreijährige Haftstrafe, wie ein Gerichtssprecher am Dienstag mitteilte. Weitere zwei Angeklagte erhielten Bewährungsstrafen zwischen einem Jahr und zwei Monaten sowie einem Jahr und neun Monaten.
Unbekannter vergiftet Futter und Wasser von Rinderherde in Sachsen mit Heizöl
Ein Unbekannter hat im sächsischen Krauschwitz das Wasser und das Futter einer Rinderherde vergiftet. Beides sei vermutlich mit Heizöl versetzt worden, teilte die Polizei in Görlitz am Dienstag mit. Eine Kuh verendete demnach, acht weitere wurden von einem Tierarzt versorgt.
Lange Jugendstrafe für Tötung von 52-Jährigem in Sachsen-Anhalt
Wegen der Tötung eines 52 Jahres alten Manns ist ein 17-Jähriger in Halle an der Saale zu einer langen Jugendstrafe verurteilt worden. Das Landgericht der sachsen-anhaltischen Stadt sprach ihn am Dienstag des Totschlags und der Unterschlagung schuldig, wie ein Gerichtssprecher mitteilte. Es verhängte eine Jugendstrafe von acht Jahren.
Polizisten bei propalästinensischer Demonstration in Berlin-Neukölln attackiert
Im Berliner Stadtteil Neukölln sind nach einer nicht angemeldeten propalästinensischen Demonstration Polizistinnen und Polizisten angegriffen worden. Aus den Reihen der rund 250 Teilnehmer seien am Montagabend Pyrotechnik und Steine auf Einsatzkräfte geworfen worden, teilten die Beamten in der Hauptstadt am Dienstag mit.
5000 Polizisten zu Münchner Sicherheitskonferenz im Einsatz
Zur Münchner Sicherheitskonferenz am kommenden Wochenende werden in der bayerischen Landeshauptstadt insgesamt etwa 5000 Polizisten im Einsatz sein. Der Münchner Polizeivizepräsident Michael Dibowski sagte am Dienstag, es gebe angesichts des Kriegs in der Ukraine und der angespannten Lage im Nahen Osten eine erhöhte abstrakte Gefährdungslage. Es lägen aber keinerlei konkreten Hinweise auf eine Bedrohung der erwarteten etwa 50 Staats- und Regierungschefs sowie 60 Außenminister vor.
Mann bei Arbeitsunfall in Baden-Württemberg von Metallbox erschlagen
Bei einem Arbeitsunfall im baden-württembergischen Neenstetten ist ein Gabelstaplerfahrer von einer Gitterbox erschlagen worden. Die rund 300 Kilogramm schwere Box traf den 30-Jährigen am Kopf, wie die Polizei in Ulm am Dienstag berichtete. Der Unfall ereignete sich demnach am Montag auf dem Gelände eines Unternehmens.
Ermittler sehen kein fremdenfeindliches Motiv hinter Angriff auf Ukrainer
Nach dem gewaltsamen Tod eines 17 Jahre alten Ukrainers im nordrhein-westfälischen Oberhausen gibt es nach Ansicht der Ermittler keine Hinweise auf eine fremdenfeindlich motivierte Tat. Derzeit deute alles auf eine spontane Gewalteskalation des 15-jährigen Tatverdächtigen hin, erklärten Polizei und Staatsanwaltschaft in Essen am Dienstag. Die Ermittler widersprachen damit von ihnen angeführten ukrainischen Medienberichten, welche die Nationalität des Opfers mit dem Angriff in Verbindung gebracht hätten.
BGH: Keine persönliche Haftung für Schaden durch umgekipptes Verkehrsschild
Mitarbeiter eines privaten Unternehmens, die im behördlichen Auftrag ein Verkehrsschild für ein Durchfahrtverbot aufstellen, haften nach dessen Umkippen nicht persönlich für den Schaden an einem Auto. Sie handelten als Verwaltungshelfer und damit als Beamte im haftungsrechtlichen Sinn, erklärte der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Dienstag. Darum scheide die persönliche Haftung aus. Es ging um einen Fall aus Hessen. (Az. III ZR 15/23)
Urteil zu Dreifachmord von Starnberg nun vollständig rechtskräftig
Das vor knapp einem Jahr ergangene Urteil zu einem Dreifachmord im bayerischen Starnberg ist nun vollständig rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof habe die Revision des als Mittäter wegen Mordes zu achteinhalb Jahren Jugendstrafe verurteilten Samuel V. als unbegründet verworfen, teilte das Landgericht München II am Dienstag mit. Das Urteil gegen den zu 13 Jahren Jugendhaft verurteilten Haupttäter Maximilian B. war bereits rechtskräftig, er hatte es akzeptiert.
Drei Verletzte nach Schüssen vor Nachtklub in Mannheim
Durch Schüsse vor einem Nachtklub sind in Mannheim drei Menschen verletzt worden. Ein bislang unbekannter Täter habe am Sonntag auf eine am Eingangsbereich stehende Menschengruppe geschossen, teilte die Polizei in der baden-württembergischen Stadt am Dienstag mit. Eine 27-jährige Frau sowie zwei Männer im Alter von 24 und 35 Jahren seien verletzt in Krankenhäuser gekommen. Lebensgefahr habe nicht bestanden.
74-Jähriger wird in Baden-Württemberg von Gabelstapler überrollt und stirbt
Nach einer Kollision mit einem Gabelstapler im baden-württembergischen Bretzfeld ist ein 74 Jahre alter Mann an seinen schweren Verletzungen gestorben. Der 74-Jährige wurde von dem Gabelstapler überrollt, wie die Polizei in Heilbronn am Dienstag mitteilte. Der Mann sei zunächst in ein Krankenhaus gebracht worden, wo er nun gestorben sei. Der Unfall ereignete sich bereits am 1. Februar.
14-Jähriger in Mecklenburg-Vorpommern wegen Tötung von Sechsjährigem vor Gericht
Vor dem Landgericht Neubrandenburg in Mecklenburg-Vorpommern hat am Dienstag der Prozess gegen einen 14-jährigen Jungen begonnen, der im September in einem Dorf einen Sechsjährigen aus der Nachbarschaft getötet haben soll. Nach Angaben des Gerichts ist er wegen Totschlags angeklagt. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Jugendlichen vor, in einem Waldstück neben einem Bolzplatz in Pragsdorf bei Neubrandenburg seinem Opfer ins Gesicht geschlagen, sich auf das Kind gekniet und mit einem Messer mit 15 Zentimeter langer Klinge siebenmal auf es eingestochen zu haben.
Brandanschlag auf Polizeiauto auf Pariser Platz in Berlin
Am vor dem Brandenburger Tor in Berlin gelegenen Pariser Platz hat eine unbekannte Frau am Montagabend einen Brandanschlag auf ein Polizeiauto verübt. Mitarbeiter des sogenannten zentralen Objektschutzes hätten bemerkt, wie die Frau Flüssigkeit aus einer Flasche gegen den Wagen gespritzt und entzündet habe, teilte die Polizei am Dienstag mit.
Reiseveranstalter TUI setzt Höhenflug im ersten Quartal 2024 fort
Der Reiseveranstalter TUI hat seinen Höhenflug aus dem vergangenen Geschäftsjahr auch im ersten Quartal 2024 fortgesetzt. Der Umsatz stieg im Vergleich zum Vorjahresquartal um 15 Prozent auf 4,3 Milliarden Euro, wie der Hannoveraner Konzern am Dienstag mitteilte. Für das Geschäftsjahr 2024 hält das Unternehmen an seinen bisherigen Zielen fest: mindestens zehn Prozent Umsatz- und mindestens 25 Prozent Gewinnwachstum.
Bandenkrieg in Raum Stuttgart: Festnahme nach Handgranatenfund
Nach dem Fund einer Handgranate im Zusammenhang mit dem Bandenkrieg im Großraum Stuttgart hat die Polizei einen Tatverdächtigen festgenommen. Der 28-Jährige kam am Freitag vergangener Woche in Untersuchungshaft, wie das Landeskriminalamt und die Staatsanwaltschaft in der baden-württembergischen Landeshauptstadt am Montag mitteilten. Zwei weitere Verdächtige im Alter von 25 und 55 Jahren sitzen bereits wegen anderer Vorwürfe in Haft.
Drei aus Zirkus ausgebüxte Kamele sorgen in Nordrhein-Westfalen für Polizeieinsatz
Drei ausgebüxte Kamele haben am Montag in Nordrhein-Westfalen die Polizei auf den Plan gerufen. Mitten in der Nacht seien die Zirkustiere in Lüdenscheid in Richtung Innenstadt getrabt, erklärten die Beamten in Iserlohn. Autofahrer hatten demnach die Polizei verständigt.
18-Jährige von Vergewaltiger aus Berlin nach Baden-Württemberg entführt
Ein 22 Jahre alter Mann aus Baden-Württemberg soll eine Urlaubsbekanntschaft aus Berlin entführt sowie über mehrere Tage in seiner Wohnung im Kinzigtal festgehalten und vergewaltigt haben. Polizisten konnten die Frau befreien und den Mann festnehmen, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Offenburg am Montag mitteilten. Familienangehörige und Freunde hatten seit dem vergangenen Dienstag nach der 18-Jährigen gesucht.
Exfreundin auf Straße schwer verätzt: Verdächtiger in Nordrhein-Westfalen in Haft
Nach einer Attacke mit einer ätzenden Chemikalie auf eine 41-Jährige im nordrhein-westfälischen Gummersbach ist deren tatverdächtiger ehemaliger Lebensgefährte in Untersuchungshaft genommen worden. Der 43-Jährige sei nach der Tat am Freitag gefasst und anschließend einem Haftrichter vorgeführt worden, teilte die Polizei am Montag mit. Er soll seine frühere Partnerin auf einer Straße niedergeschlagen und mit einer ätzenden Flüssigkeit übergossen haben.
Geldstrafe für ausländerfeindliche Attacke mit Rollator auf Schwangere in Berlin
Wegen einer ausländerfeindlich motivierten Attacke mit einem Rollator auf eine Schwangere ist eine Frau in Berlin zu einer Geldstrafe von 1500 Euro verurteilt worden. Das Amtsgericht Tiergarten sprach sie wegen gefährlicher Körperverletzung in Tateinheit mit Volksverhetzung schuldig, wie eine Sprecherin der Berliner Strafgerichte am Montag in der Hauptstadt mitteilte. Die Angeklagte soll daher 100 Tagessätze zu je 15 Euro bezahlen.
Ermittlungen wegen Korruption bei Vergabe von Aufenthaltstiteln in Hamburg
In Hamburg wird gegen zwei Mitarbeiter der Stadt wegen Korruption bei der Vergabe von Aufenthaltstiteln nach dem Ausländerrecht ermittelt. Es gehe um den Verdacht der besonders schweren Bestechlichkeit bei Beschäftigten des sogenannten Hamburg Service, teilte die unter anderem auch für die Bezirke zuständige Wissenschaftsbehörde am Montag in der Hansestadt mit. Sie sollen rechtswidrig Aufenthaltstitel erteilt haben, ohne dass die rechtlichen Voraussetzungen hierfür vorlagen.
Zwei Fußgänger werden auf Landstraße von Auto erfasst und sterben
Zwei Fußgänger sind auf einer Landstraße in Nordrhein-Westfalen von einem Auto erfasst und tödlich verletzt worden. Ein 20-Jähriger starb noch an der Unfallstelle, sein 18-jähriger Begleiter erlag später in einem Krankenhaus seinen Verletzungen, wie die Polizei in Euskirchen am Montag mitteilte. Der Verkehrsunfall ereignete sich am späten Sonntag.
Ungewöhnliche Sichtung in nördlichem Saarland: Polizei sucht nach Känguru
Im nördlichen Saarland sucht die Polizei nach einem Känguru. Das sei Tier sei am Montag bei Wadern plötzlich vor dem Auto einer 40-Jährigen aufgetaucht, teilte die Polizei in Wadern mit. Die Frau habe sicherheitshalber schnell ein Foto mit ihrem Mobiltelefon gemacht, weil sie angenommen habe, dass ihr sonst niemand glaube werde.
Gericht untersagt Niederlande Export von Kampfjet-Teilen an Israel
Die Niederlande dürfen keine Teile für F-35-Kampfjets mehr an Israel liefern. Dies entschied am Montag ein Gericht in Den Haag, das von Menschenrechtsaktivisten angerufen worden war. Zur Begründung führte das Berufungsgericht an, dass Israel F-35 Jets bei seinen Angriffen auf den Gazastreifen einsetze und bei diesen"die Konsequenzen für die Zivilbevölkerung nicht ausreichend beachtet" würden.
17-jähriger Ukrainer in Oberhausen erstochen - 15-Jähriger in Untersuchungshaft
Bei einem Streit unter Jugendlichen ist am Samstag im nordrhein-westfälischen Oberhausen ein 17 Jahre alter Ukrainer erstochen worden. Ein 15-Jähriger kam wegen des dringenden Verdachts des Totschlags in Untersuchungshaft, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Essen am Montag mitteilten. Der Verdacht gegen einen ebenfalls festgenommenen 14-Jährigen erhärtete sich nicht.
Weltweit tödlichste Droge Carfentanyl in München aufgetaucht
In München ist bei einer Polizeikontrolle das als weltweit tödlichste Droge geltende Carfentanyl aufgetaucht. Polizisten beschlagnahmten im Dezember bei einem 54 Jahre alten Mann wie Heroin aussehendes Rauschgift, wie das bayerische Landeskriminalamt am Montag mitteilte. Bei einer Untersuchung wurde dann festgestellt, dass darin Carfentanyl enthalten war.
160.000 Euro Schaden: Frau wird vier Jahre lang von Lovescammer betrogen
Eine 54 Jahre alte Frau aus dem südlichen Rhein-Pfalz-Kreis ist fast vier Jahre lang von einem sogenannten Lovescammer betrogen worden. Im Lauf dieser Zeit überwies die Geschädigte fast 160.000 Euro an den angeblichen Schauspieler aus den USA, wie die Polizeiinspektion im rheinland-pfälzischen Schifferstadt am Montag mitteilte.
Mehrfache Mutter nach Diskobesuch in Thüringen tot in Fluss gefunden
Eine nach einem Diskobesuch im thüringischen Sonneberg vermisste 43-jährige mehrfache Mutter ist tot in einem Fluss gefunden worden. Die Polizei ging nach Angaben vom Montag von einem "tragischen Unglücksfall" aus. Hinweise auf eine Beteiligung anderer Menschen an dem Geschehen gebe es nach derzeitigem Ermittlungsstand nicht.
Störungen im Fernverkehr der Bahn nach Metalldiebstahl an Strecke bei Mannheim
Metalldiebstähle haben erneut für Störungen im Fernverkehr der Deutschen Bahn geführt. Betroffen war am Montag die Strecke zwischen Mannheim und Frankfurt am Main, wie das Unternehmen mitteilte. Alle ICE-Verbindungen von Berlin über Frankfurt und Mannheim nach Stuttgart fielen deshalb aus. Auch einzelne ICE-Züge aus Nordrhein-Westfalen via Frankfurt und Mannheim nach Stuttgart und München mussten entfallen. Die Störung sollten voraussichtlich den ganzen Montag andauern.
Fiedler erwartet deutlichen Widerstand in SPD-Fraktion gegen Cannabis-Freigabe
Der SPD-Abgeordnete Sebastian Fiedler erwartet bei der für Ende Februar geplanten Bundestagsabstimmung über das Gesetz zur Cannabis-Freigabe erheblichen Widerstand aus seiner Fraktion. "Ich rechne mit einer deutlich zweistelligen Anzahl an SPD-Abgeordneten, die mit Nein stimmen werden", sagte der frühere Kriminalbeamte der Düsseldorfer "Rheinischen Post" vom Montag. "Für die Öffentlichkeit wird erlebbar, dass an den Stellen, wo man bisher Zigarettenrauch wahrnimmt, eine Graswolke zu riechen sein wird."
"Ampel"-Politiker rufen VW zum Rückzug aus Xinjiang auf
Nach der Ankündigung des Chemiekonzerns BASF, sich aus der chinesischen Region Xinjiang zurückzuziehen, appellieren Politiker von SPD, Grünen und FDP an Volkswagen, dies ebenfalls zu tun. "Xinjiang muss als Standort für wirtschaftliche Aktivitäten für westliche Unternehmen, so auch für VW, zu einem 'No-Go' werden", sagte Renata Alt (FDP), Vorsitzende des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe des Bundestages, dem "Tagesspiegel" vom Montag.