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Neuer Prozess um verbrannte Frauenleiche in Köln begonnen
Vor dem Kölner Landgericht hat am Freitag die Neuauflage eines Prozesses nach dem Fund einer verbrannten Frauenleiche auf einem Feldweg im rheinland-pfälzischen Ochtendung begonnen. Die Staatsanwaltschaft wirft dem 37-jährigen Angeklagten Mord vor. Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe hob das Urteil gegen den mutmaßlichen Täter im vergangenen Jahr auf. Der Geliebte der getöteten Frau war im März 2022 zu elf Jahren Haft wegen Totschlags verurteilt worden.
Großbrand bei Baustoffunternehmen in Baden-Württemberg verursacht Millionenschaden
Bei einem Großbrand auf dem Gelände einer Baustofffirma ist am Freitag im baden-württembergischen Konstanz nach ersten Schätzungen ein Schaden von etwa zweieinhalb Millionen Euro entstanden. Das teilte die Polizei unter Berufung auf Angaben des betroffenen Unternehmens mit. Demnach geriet eine Lagerhalle mit Baumaterialien in Brand und stürzte durch die starke Hitzeeinwirkung teilweise ein.
Ermittlungen gegen 23-Jährigen nach falschem Spendenaufruf für Obdachlosen auf Tiktok
Mit einem falschen Spendenaufruf für einen Obdachlosen soll ein 23-Jähriger in den sozialen Medien zahlreiche Menschen betrogen haben. Durch den Aufruf per Video im Onlinedienst Tiktok sei ein Betrag in fünfstelliger Höhe zusammengekommen, teilte die Polizei in Essen am Freitag mit. Davon habe der Obdachlose nach eigenen Angaben jedoch nur einen dreistelligen Betrag erhalten.
Landgericht kippt Urteil: Keine Haftstrafe nach Blockade an Kohlekraftwerk Neurath
Im Berufungsprozess um eine Gleisblockade am Kohlekraftwerk Neurath in Nordrhein-Westfalen hat das Landgericht Mönchengladbach ein Hafturteil gekippt und in eine Geldstrafe umgewandelt. Die angeklagte Person dritten Geschlechts Eike G. erhielt wegen Störung öffentlicher Betriebe eine Geldstrafe in Höhe von 3600 Euro, wie ein Gerichtssprecher am Freitag mitteilte. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.
99-Jähriger stirbt in Schleswig-Holstein nach Raubüberfall
Ein 99-jähriger Mann ist in Schleswig-Holstein nach einem Raubüberfall gestorben. Seine 79-jährige Ehefrau wurde in ein Krankenhaus gebracht, wie die Polizei in Flensburg am Freitag mit. Demnach wurde das Paar am Donnerstagabend in Sankt Peter-Ording überfallen.
Kampf gegen Reptiloiden: Mann mit Machete löst in Frankfurt Polizeieinsatz aus
Weil er sich angeblich vor Reptiloiden schützen wollte, hat in Frankfurt am Main ein mit einer Machete bewaffneter betrunkener Mann eine Kettenreaktion von Vorfällen ausgelöst, die am Ende zu mehreren Verletzten führten. Wie die Polizei am Freitag mitteilte, war der Auslöser die Bewaffnung des 38-Jährigen mit der Machete, die ihn angeblich vor den in den Phantasien von Verschwörungstheoretikern existierenden Echsenmenschen schützen sollte.
87-Jährige fährt als Geisterfahrerin mehr als zehn Kilometer über Autobahn
Eine 87-Jährige ist als Geisterfahrerin in der Nacht zum Freitag mit ihrem Wagen mehr als zehn Kilometer über die Autobahn 30 in Niedersachsen gefahren und beim Anblick einer Polizeisperre einfach umgekehrt. Nach Angaben der Polizei in Osnabrück stoppten Beamten sie kurz darauf im Bereich Gesmold auf einem Parkplatz, wo sie zunächst anhielt, dann aber noch über einen Gehweg und weiter in eine Böschung fuhr.
18 Verletzte bei Gasaustritt in Konstanzer Unternehmen
Bei einem Gasaustritt sind in Konstanz 18 Menschen verletzt worden. Sie erlitten durch das Einatmen Atemwegsreizungen, wie die Polizei in der baden-württembergischen Stadt am Freitag mitteilte. Demnach hatten Mitarbeiter einer Firma in Konstanz am Morgen ein ätzendes und rauchendes Gas entdeckt, das aus einem Container im Keller austrat.
Reform des Abstammungsrecht soll lesbische Mütter rechtlich gleichstellen
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) will lesbische Mütter rechtlich gleichstellen. Dies geht aus zwei Eckpunktepapieren seines Ministeriums hervor, über welche die "taz" am Freitag berichtete. Das eine Papier umfasst eine Reform des Abstammungsrechts, also die Frage, wer die rechtlichen Eltern eines Kindes sind. Das zweite beschreibt eine Reform des Umgangs-, Sorge- und Adoptionsrechts. Beide Dokumente sollen kommende Woche veröffentlicht werden.
Bundesgerichtshof: Begriff "Kölner Dom" taugt nicht als Marke
Der Begriff "Kölner Dom" taugt nicht als Marke. Das Publikum verbinde damit das Bauwerk, nicht aber bestimmte Produkte wie Schmuck oder Bekleidung, befand der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe in einem am Freitag veröffentlichten Beschluss. Der Begriff "Kölner Dom" sei daher nicht geeignet, Produkte einem bestimmten Hersteller zuzuordnen. (Az. I ZB 28/23)
Faeser fordert von CDU klare Abgrenzung nach rechts
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die CDU zu einer klaren Abgrenzung nach rechts aufgefordert. Faeser sagte der "Frankfurter Rundschau" vom Freitag, die Verteidigung der Demokratie sei "zuallererst eine politische Auseinandersetzung", der sich "alle Demokraten stellen" müssten. "Die CDU-Führung könnte sich hier deutlich klarer zeigen", sagte Faeser. "Eine schleichende Normalisierung von menschen- und demokratieverachtender Politik am äußersten rechten Rand darf sich nicht fortsetzen."
Israel verteidigt sich vor Internationalem Gerichtshof gegen "Völkermord"-Vorwurf
Israel hat sich vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) gegen den Vorwurf des "Völkermords" verteidigt und die Anschuldigungen Südafrikas als "völlig verzerrt" kritisiert. Südafrika habe dem Gericht "leider ein völlig verzerrtes" Tatsachen- und Rechtsbild vorgelegt, sagte Tal Becker, einer von Israels Anwälten vor dem IGH, am Freitag in Den Haag. Der Fall spiegele nicht die Realitäten der Situation im Krieg zwischen Israel und der islamistischen Hamas im Gazastreifen wider.
Durchsuchungen nach Entführung von Block-Kindern - Ermittlungen auch gegen Mutter
Nach der Entführung von Kindern der Steakhauskettenerbin Christina Block vor dem Hintergrund eines Sorgerechtsstreits haben Ermittler am Freitag in Hamburg mehrere Durchsuchungsbeschlüsse vollstreckt. Diese stünden "mit dem Geschehen in Verbindung", teilte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft der Hansestadt mit. Einzelheiten zu den durchsuchten Objekten nannte sie nicht. Laut "Bild"-Zeitung handelte es sich dabei um das Wohnhaus von Block sowie das im Besitz der Unternehmerfamilie Block befindliche Hotel "Grand Elysée".
Ermittler verhaften in Baden-Württemberg Erzieher wegen sexuellen Missbrauchs
Ermittler haben in Baden-Württemberg einen Erzieher verhaftet, der Kinder sexuell missbraucht haben soll. Der 27-Jährige befinde sich in Untersuchungshaft, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft in Karlsruhe am Freitag mit. Ihm wird vorgeworfen, während seiner Tätigkeit als Erzieher in einer Kindertagesstätte im nördlichen Landkreis Karlsruhe zwei Kinder während des Wickelns unsittlich berührt und davon Aufnahmen gemacht zu haben.
Tod von "Parasite"-Star: Regisseur fordert Untersuchung zu Rolle der Polizei
Nach dem mutmaßlichen Suizid des aus der Oscar-prämierten Gesellschaftssatire "Parasite" bekannten südkoreanischen Schauspielers Lee Sun Kyun haben der Regisseur des Films, Bong Joon Ho, und weitere Vertreter der Unterhaltungsindustrie eine Untersuchung der Rolle von Polizei und Medien gefordert. "Wir drängen auf eine gründliche Untersuchung durch die Behörden, um festzustellen, ob es bei den polizeilichen Ermittlungen Sicherheitslücken gab", sagte Bong am Freitag bei einer Pressekonferenz.
Zahlreiche Unfälle durch gefrierenden Regen und Glatteis in Teilen Deutschlands
Gefrierender Sprühregen und Glatteis haben in Teilen Deutschlands seit Donnerstagabend zu zahlreichen Verkehrsbehinderungen und Unfällen geführt. Insbesondere aus Nordrhein-Westfalen meldete die Polizei viele Zwischenfälle, teilweise verletzten sich Menschen dabei erheblich. Bei Prinzhöfte in Niedersachsen starb am Freitag ein Autofahrer, der bei Glatteis von einer Bundesstraße abkam und mit seinem Wagen gegen Bäume prallte. In Dortmund in Nordrhein-Westfalen stürzte ein Radfahrer wegen der Glätte und verletzte sich lebensgefährlich.
Wegen Steuerbetrugs angeklagter Biden-Sohn Hunter plädiert auf nicht schuldig
Der wegen Steuerbetrugs angeklagte Sohn von US-Präsident Joe Biden hat vor Gericht auf nicht schuldig plädiert. Hunter Biden erschien am Donnerstag vor einem Bundesgericht im kalifornischen Los Angeles, wie ein Journalist der Nachrichtenagentur AFP vor Ort berichtete. Auf die Frage von Richter Mark Scarsi, ob er sich schuldig bekenne oder auf nicht schuldig plädiere, antwortete der 53-Jährige: "Nicht schuldig, Euer Ehren."
US-Aufsichtsbehörde startet nach Notlandung umfassende Untersuchung bei Boeing
Nach der Notlandung einer Boeing 737 MAX 9 wegen eines verlorenen Teils der Kabinenwand hat die US-Flugaufsichtsbehörde FAA eine umfassende Untersuchung bei dem Konzern eingeleitet. "Dieser Vorfall hätte nie passieren dürfen und darf nicht wieder passieren", erklärte die FAA am Donnerstag. Die Untersuchung bezieht sich den Angaben zufolge auf die Qualitätssicherung bei dem Flugzeugbauer. Es werde geprüft, ob die Konstruktionen bei Boeing den genehmigten Vorlagen entsprächen.
Schiffsmann stirbt bei Arbeitsunfall auf Autofrachter in Bremerhaven
Ein Schiffsmann ist bei einem Arbeitsunfall auf einem Autofrachter in Bremerhaven unter einem Gabelstapler eingeklemmt worden und gestorben. Der Mann wurde mit hydraulischem Rettungsgerät geborgen, wie die Feuerwehr am Donnerstag mitteilte. Ein Notarzt konnte jedoch nur noch den Tod feststellen.
Durchsuchungen bei Graffitisprayern in Berlin und Frankfurt am Main
Die Polizei ist in Berlin und Frankfurt am Main gegen die Sprayerszene vorgegangen. Die Beamten durchsuchten Wohnungen und Geschäftsräume einer Gruppe von mutmaßlichen Graffitisprayern, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Berlin am Donnerstag mitteilten. In den Fokus der Ermittler waren die acht Männer nach illegalen Sprayaktionen an Bahnhöfen und einem Freizeitpark geraten. Videos der Aktionen sollen sie im Internet verbreitet haben.
Lastwagenfahrer wirft schwere Steine in Gegenverkehr - Prozessbeginn in Augsburg
Ein wegen zehnfachen versuchten Mordes in Augsburg angeklagter Lastwagenfahrer hat gestanden, aus seinem Fahrerhaus schwere Steine auf entgegenkommende Autos geworfen zu haben. Der Mann habe zu Beginn des Prozesses gegen ihn am Donnerstag als Motiv Stressabbau angegeben, sagte eine Gerichtssprecherin. Ihm droht nun eine langjährige Haftstrafe.
Reichsbürger geben sich als Staatsanwälte aus: Durchsuchungen in sechs Städten
Polizisten sind in Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen zu Durchsuchungen bei sechs mutmaßlichen Angehörigen der Reichsbürgerszene angerückt, die sich illegalerweise als Staatsanwälte ausgegeben haben sollen. Nach Angaben der Polizei im niedersächsischen Nienburg vom Donnerstag waren an den Razzien bei den Beschuldigten im Alter von 56 bis 67 Jahren aus Sicherheitsgründen auch Spezialkräfte beteiligt. Es ging dabei um die Sicherung von Beweismitteln.
Durchsuchungen wegen mutmaßlich gefälschter MPU-Bescheinigungen in Kölner Raum
Im Zusammenhang mit mutmaßlich gefälschten Bescheinigungen über medizinisch-psychologische Untersuchungen (MPU) hat die Polizei acht Privatwohnungen und Geschäftsräume im Raum Köln durchsucht. Zeitgleich fanden Durchsuchungen in München und im schleswig-holsteinischen Timmendorfer Strand statt, wie die Kölner Polizei am Donnerstag mitteilte. Im Mittelpunkt der Ermittlungen stehen zwei Männer und drei Frauen im Alter zwischen 36 und 45 Jahren.
Scheinehen arrangiert: Anklage wegen Einschleusens gegen zehn Tatverdächtige
Um Vietnamesen einen Aufenthaltstitel in Deutschland zu verschaffen, sollen zehn Tatverdächtige aus Berlin Scheinehen und Vaterschaftsanerkennungen vermittelt haben. Gegen acht Männer im Alter zwischen 36 und 72 Jahren sowie zwei 36 und 52 Jahre alte Frauen wurde deshalb Anklage erhoben, wie die Staatsanwaltschaft Berlin am Donnerstag mitteilte. Ihnen werden in wechselnder Tatbeteiligung mindestens 16 solcher Fälle vorgeworfen.
Nach Messerattacke mit einer Toten in Rheinland-Pfalz soll Täter in Psychiatrie
Rund ein halbes Jahr nach einer tödlichen Messerattacke im rheinland-pfälzischen Bad Hönningen soll der mutmaßliche Täter dauerhaft in einem psychiatrischen Krankenhaus untergebracht werden. Die Staatsanwaltschaft Koblenz reichte einen entsprechenden Antrag beim Landgericht ein, wie die Staatsanwaltschaft am Donnerstag mitteilte. Sie wirft dem 38-Jährigen vor, Anfang Juli einen 30-Jährigen unvermittelt mit einem Messer angegriffen zu haben.
Mann schleudert Chihuahua auf Boden: Hund in Niedersachsen beim Gassigehen getötet
Ein Unbekannter hat im niedersächsischen Obernkirchen einen fremden kleinen Hund während des Gassigehens mit voller Wucht auf den Boden geworfen und dadurch getötet. Wie die Polizei in Bückeburg am Donnerstag mitteilte, fühlte sich der Mann anscheinend durch den von seiner 50-jährigen Besitzern ausgeführten Chihuahua "gestört".
Nach Vergewaltigung von 14-Jähriger an Berliner See: Anklage in Prozess verlesen
Nach der mutmaßlichen Vergewaltigung einer 14-Jährigen am Berliner Schlachtensee müssen sich seit Donnerstag zwei Tatverdächtige vor dem Landgericht Berlin verantworten. Die 18 und 19 Jahre alten Angeklagten sollen die Jugendliche im vergangenen Juni am Rande einer Feier an dem See in Berlin-Zehlendorf vergewaltigt haben.
Holzkohlegrill als Heizgerät verwendet: Familie erleidet Kohlenmonoxidvergiftung
Durch die Verwendung eines Holzkohlegrills als Heizgerät in einem Wohnhaus hat sich eine Familie in Niedersachsen eine Kohlenmonoxidvergiftung zugezogen. Nach Angaben der Polizei vom Donnerstag kamen nach dem Vorfall in einem Einfamilienhaus in Schneverdingen die Eltern und ihre drei Kinder im Alter von drei, sieben und acht Jahren in Kliniken.
Anhörung vor Internationalem Gerichtshof zu "Völkermord"-Vorwurf gegen Israel begonnen
Der Internationale Gerichtshof (IGH) in Den Haag befasst sich seit Donnerstag mit dem "Völkermord"-Vorwurf gegen Israel wegen des israelischen Militäreinsatzes im palästinensischen Gazastreifen. Südafrika hatte das Gericht angerufen: "Kein bewaffneter Angriff auf ein Staatsterritorium, egal wie schwerwiegend er ist, (...) kann eine Verletzung der (UN-Völkermord-)Konvention rechtfertigen", sagte Südafrikas Justizminister Ronald Lamola nun vor dem IGH mit Blick auch auf den Großangriff der islamistischen Hamas am 7. Oktober auf Israel.
Münchner Fußballtrainer wegen Missbrauchs zahlreicher Kinder vor Gericht
Wegen des sexuellen Missbrauchs einer Vielzahl seiner Jugendspieler in einem Münchner Fußballverein steht seit Donnerstag ein Trainer vor dem Landgericht München I. Dem 47 Jahre alten Giuseppe T. werden Vergewaltigung, sexueller Missbrauch von Schutzbefohlenen, Körperverletzung und andere Delikte vorgeworfen. Er sitzt seit Oktober 2022 in Untersuchungshaft.
Gericht: Kein Schmerzensgeld nach Zusammenbruch bei Triathlon
Mehr als sechs Jahre nach einem körperlichen Zusammenbruch während eines Triathlonwettbewerbs ist ein Sportler in Dresden mit einer Schmerzensgeldklage gescheitert. Das Oberlandesgericht (OLG) in der sächsischen Landeshauptstadt bestätigte am Mittwoch die vorinstanzliche Klageabweisung, wie eine OLG-Sprecherin am Donnerstag sagte. Der Mann hatte wegen vermeintlich mangelnder medizinischer Versorgung ein Schmerzensgeld in Höhe von 25.000 Euro gefordert.
Getöteter Obdachloser in Kreis Lippe: Mordanklage gegen drei Jugendliche
Nach dem gewaltsamen Tod eines Obdachlosen in Nordrhein-Westfalen hat die Staatsanwaltschaft Anklage gegen drei verdächtige Jugendliche erhoben. Der Vorwurf laute auf gemeinschaftlichen Mord, erklärte ein Sprecher der Detmolder Staatsanwaltschaft am Donnerstag. Die zur Tatzeit 14- und 15-Jährigen sollen den Mann im Oktober vergangenen Jahres getötet und ihre Tat gefilmt haben. Über die Anklagezulassung entscheidet das Landgericht Detmold.
Google-Prozess: Generalanwältin am EuGH hält EU-Milliardenstrafe für rechtens
Im Rechtsstreit um eine Milliardenstrafe wegen Verstößen gegen das europäische Wettbewerbsrecht muss der Internetriese Google mit einem weiteren Rückschlag rechnen. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) solle die von der Kommission verhängte Strafe über 2,4 Milliarden Euro bestätigen, empfahl EuGH-Generalanwältin Juliane Kokott am Dienstag in ihren Schlussanträgen. Die Empfehlungen der Generalanwältin sind nicht bindend, gelten jedoch als richtungsweisend für die Entscheidung des Gerichtshofs.
Zwei Kleinkinder nach schwerem Verkehrsunfall in Kreis Heinsberg tot
Nach einem schweren Verkehrsunfall auf einer Kreisstraße in Nordrhein-Westfalen mit zunächst einem toten Kind ist nun ein zweites Kind gestorben. Der drei Jahre alte Junge erlag wenige Tage nach dem Unfall in einem Krankenhaus seinen schweren Verletzungen, wie die Polizei in Heinsberg am Donnerstag mitteilte.
Polizei fängt freilaufendes Zebra in Hessen ein
In Hessen hat ein freilaufendes Zebra die Polizei auf den Plan gerufen. Eine Bürgerin setzte einen Notruf wegen des Tiers ab, wie die Beamten in Wiesbaden am Mittwoch berichteten. Das Zebra sei "frei durch die Felder" in Bad Homburg vor der Höhe im hessischen Hochtaunuskreis gestreift. Es wurde schließlich "wohlbehalten" seinem Besitzer übergeben.
Tötung auf Verlangen durch Heroinspritze: Gericht spricht 34-Jährigen frei
In einem Prozess um eine Tötung auf Verlangen durch die Verabreichung von Medikamenten und Heroin hat ein Hamburger Amtsgericht am Mittwoch einen 34-Jährigen freigesprochen. Der drogenabhängige Angeklagte soll seiner erheblich vorerkrankten 72-jährigen Großmutter laut Staatsanwaltschaft auf deren ausdrücklichen Wunsch hin sechs Tabletten eines starken Beruhigungsmittels verabreicht und dann Heroin gespritzt haben, woraufhin die Seniorin an einer Überdosis starb.
Mann stirbt nach Schlägen von 14 und 16 Jahre alten Jungen in Baden-Württemberg
Zwei Jungen im Alter von 14 und 16 Jahren sollen einen 52 Jahre alten Mann durch Faustschläge und Tritte getötet haben. Die beiden Jugendlichen seien in der vergangenen Woche festgenommen worden und in Untersuchungshaft gekommen, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft am Mittwoch in Heilbronn mit. Ihnen werde Körperverletzung mit Todesfolge vorgeworfen. Außerdem sollen sie für einen Raub verantwortlich sein.
89-Jähriger ohne Zugticket: Rentner wehrt sich mit Tritten gegen Polizisten
Ein 89 Jahre alter Zugreisender ohne Fahrschein hat mit seinem ruppigem Verhalten in Sachsen-Anhalt Polizisten in Atem gehalten. Der Mann wehrte sich am Hauptbahnhof in Halle mit Händen und Füßen gegen seinen Rauswurf aus dem Zug, wie die Bundespolizei in Magdeburg am Mittwoch berichtete.
Frau im Münsterland tot in Plastiksack gefunden - Ehemann in Untersuchungshaft
Die Polizei hat am Dienstag in einem Waldgebiet im münsterländischen Gescher eine Frauenleiche in einem blauen Plastiksack gefunden. Bei der Toten handle es sich um eine seit wenigen Wochen vermisste 35-jährige Frau, teilten Staatsanwaltschaft und Polizei in Münster am Mittwoch mit. Eine Haftrichterin erließ am Mittwoch Haftbefehl gegen den 42-jährigen Ehemann der Frau wegen Verdachts des Totschlags.