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Gruppe aus Thüringen soll über hundert Menschen geschleust haben - drei Festnahmen
Weil sie mehr als hundert Menschen illegal nach Deutschland geschleust haben sollen, haben Ermittler drei Verdächtige in Thüringen festgenommen. Ein vierter Verdächtiger konnte sich ins Ausland absetzen, wie das Landeskriminalamt am Mittwoch in Erfurt mitteilte. Sie sollen 2022 die Schleusung von mehr als hundert Migranten von Ungarn nach Deutschland und Österreich organisiert haben.
Ermittlungen in Bremer Amt: Mitarbeiter sollen sich 418.000 Euro überwiesen haben
In Bremen sollen eine Mitarbeiterin und ein Mitarbeiter des Amts für Soziale Dienste Unterhaltsvorschüsse gefälscht und sich das Geld in die eigene Tasche gesteckt haben. Der Schaden soll 418.000 Euro betragen, wie ein Sprecher der Staatsanwaltschaft am Mittwoch sagte. Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen möglichen Betrugs.
BKA: 2023 Verdacht auf Einschleusung bei knapp 40.000 Geflüchteten
Die deutschen Behörden hatten im vergangenen Jahr bei knapp 40.000 an der Grenze kontrollierten Flüchtlingen den Verdacht auf eine Einschleusung nach Deutschland. Insgesamt waren im vergangenen Jahr 266.224 Flüchtlinge wegen unerlaubter Einreise und unerlaubten Aufenthalts registriert worden, teilte das Bundeskriminalamt (BKA) am Mittwoch in einem Lagebild mit - das war ein Anstieg von 33,4 Prozent. Bei rund 39.700 gab es demnach "Verdachtsmomente auf eine Einschleusung nach Deutschland".
27-Jähriger in Hauptbahnhof von Frankfurt am Main erschossen
Im Hauptbahnhof von Frankfurt am Main ist ein 27-Jähriger erschossen worden. Der 54 Jahre alte mutmaßliche Täter wurde noch im Bahnhof von der Bundespolizei festgenommen, wie die Polizei am Mittwoch mitteilte. Demnach ereignete sich die Tat am Dienstagabend an einem Bahnsteig mitten im Hauptbahnhof der hessischen Großstadt.
Durchsuchungen wegen Betrug mit Online-Accounts für Nahverkehr in Leipzig
Mit einer Durchsuchung sind Ermittler in Leipzig gegen den Betrug mit Online-Accounts für den öffentlichen Nahverkehr vorgegangen. Gegen elf Beschuldigte aus dem Raum Leipzig wird ermittelt, wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Mittwoch in der sächsischen Stadt mitteilten. Sie sollen zwischen Januar und Oktober 2023 illegal zahlreiche echte Zahldaten von Dritten erlangt und damit Accounts bei einer App der Leipziger Verkehrsbetriebe erstellt haben.
Großer Polizeieinsatz: Propalästinensische Demonstration in Berliner Bahnhof Zoo
Wegen einer nicht angemeldeten propalästinensischen Demonstration in Berlin ist die Polizei mit 130 Kräften im Einsatz gewesen. In der Haupthalle des Bahnhofs Zoologischer Garten saßen am Dienstagnachmittag 38 Menschen, die Parolen skandierten, wie die Polizei am Mittwoch mitteilte. Niemand habe eine Versammlung anzeigen wollen.
Prozess um Messerangriff an Wuppertaler Schule mit vier Verletzten begonnen
Rund ein halbes Jahr nach einem Messerangriff an einem Wuppertaler Gymnasium mit vier Verletzten hat am Mittwoch der Prozess gegen einen Jugendlichen begonnen. Angeklagt ist er am Landgericht Wuppertal wegen versuchten Mordes in vier Fällen und gefährlicher Körperverletzung. Der 17-Jährige soll Ende Februar in einer Schule im Wuppertaler Stadtteil Elberfeld unvermittelt auf mehrere Schüler eingestochen und sich auch selbst verletzt haben.
Buschmann offen für Fußfesseln im Kampf gegen häusliche Gewalt
Zum besseren Schutz von Frauen vor häuslicher Gewalt will Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) die rechtlichen Voraussetzungen für einen bundesweit einheitlichen Einsatz von elektronischen Fußfesseln für potenzielle Täter schaffen. "Ich möchte einen lückenlosen Schutz für von Gewalt bedrohte Frauen erreichen", sagte Buschmann den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland vom Mittwoch. Dafür strebe er eine "Verzahnung von Landespolizeirecht und dem Gewaltschutzgesetz des Bundes" an.
14 eingeschleuste Menschen in Mecklenburg-Vorpommern aufgegriffen
Bundespolizisten haben bei zwei Einsätzen in Mecklenburg-Vorpommern insgesamt 14 eingeschleuste Menschen aufgegriffen. Drei davon waren Jugendliche, wie die Bundespolizei in Pasewalk am Mittwoch mitteilte. Demnach wurden elf Menschen aus Somalia am Dienstagnachmittag in Pomellen beim Windpark aufgegriffen. Die acht Erwachsenen und drei Jugendlichen waren unerlaubt über die Belarus-Route nach Deutschland eingereist.
Lebkuchenproduktion 2023 bei 86.800 Tonnen - Ein Viertel wird exportiert
Das Weihnachtsfest scheint noch weit weg zu sein - doch die Lebkuchenproduktion hat bereits Hochsaison, und in den Supermarktregalen liegen die ersten Schachteln mit dem beliebten Weihnachtsgebäck. Im vergangenen Jahr wurden hierzulande gut 86.800 Tonnen Lebkuchen produziert, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte. Das war ein leichter Rückgang um ein Prozent.
AfD-Wahlkampfveranstaltung mit Höcke in Thüringen wegen Gegenprotest abgesagt
Die Teilnahme des AfD-Spitzenkandidaten Björn Höcke an einer Wahlkampfveranstaltung in Thüringen ist wegen großer Gegenproteste kurzfristig abgesagt worden. Mehrere Straftaten wurden in diesem Zusammenhang registriert, wie die Landespolizei in Jena am Dienstagabend mitteilte. Demnach sollte Höcke am Mittwoch in einem Stadtteilzentrum in Jena mit der AfD auftreten. Dagegen gab es Protest durch ein breites Bündnis und mehreren Versammlungen.
Vor Beginn der Gamescom: Branche beklagt fehlende Förderung durch Regierung
Vor dem Auftakt der Computerspielemesse Gamescom in Köln hat der Branchenverband Game eine fehlende Förderung durch die Bundesregierung beklagt. Geschäftsführer Felix Falk bezog sich in den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) auf ein vergangenes Jahr beschlossenes Förderprogramm, für das jedoch wegen Streitigkeiten zwischen dem Wirtschaftsministerium und der Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) noch immer keine Anträge gestellt werden können. "Das ist in der herausfordernden Situation besonders frustrierend."
Untersuchung ergibt Behördenversäumnisse vor Schusswaffenangriff mit 18 Toten in Maine
Zehn Monate nach einem Schusswaffenangriff im US-Bundesstaat Maine mit 18 Todesopfern hat eine unabhängige Untersuchungskommission den Sicherheitsbehörden schwere Versäumnisse im Vorfeld der Tat vorgeworfen. "Die Kommission hat einstimmig befunden, dass es mehrere Gelegenheiten gab, die, wenn sie ergriffen worden wären, den Verlauf dieser tragischen Ereignisse hätten ändern können", sagte der Kommissionsvorsitzende, der ehemalige Vorsitzende des Obersten Gerichtshofs von Maine, Daniel Wathen, am Dienstag bei einer Pressekonferenz.
Parlament in Kiew stimmt für Verbot von Russland nahestehender orthodoxer Kirche
Die Ukraine will mit einem neuen Schritt weitere Verbindungen zu Moskau zu kappen: Das ukrainische Parlament sprach sich am Dienstag für ein Verbot der Russland nahestehenden ukrainisch-orthodoxen Kirche aus. 265 Abgeordnete stimmten für den Gesetzentwurf, der ein Verbot religiöser Organisationen mit Verbindungen zu Moskau vorsieht. Russland verurteilte die Maßnahme.
Finanzaufsicht beschlagnahmt 13 Tauschautomaten für Krypto-Währungen
Die Finanzaufsicht Bafin hat 13 Automaten beschlagnahmt, an denen Bitcoin und andere Krypto-Werte gehandelt werden können. Die Geräte wurden ohne die nötige Erlaubnis betrieben und "bergen das Risiko der Geldwäsche", wie die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) am Dienstag mitteilte. Bei dem Einsatz an 35 Standorten beschlagnahmte die Behörde mit Unterstützung der Polizei und des Bundeskriminalamts eine knappe Viertelmillion Euro.
Bundesarbeitsgericht billigt Alttarif zur Entgeltumwandlung für Altersvorsorge
Bei der sogenannten Entgeltumwandlung zur Altersvorsorge können auch Alt-Tarifverträge den inzwischen gesetzlich vorgesehenen Arbeitgeberzuschuss wirksam regeln. Das entschied am Dienstag das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt. Ob Arbeitgeber ganz um den Zuschuss herumkommen, wenn ein Alttarif gar keine Bestimmung zur Beteiligung des Arbeitgebers bei der Entgeltumwandlung enthält, bleibt demnach vorerst offen. (Az. 3 AZR 285/23)
Unbekannte Metalldiebe reißen in Hessen Kopf von Bronzestatue ab
Unbekannte Metalldiebe haben im mittelhessischen Greifenstein den Kopf eines Denkmals für den Theaterregisseur Erwin Piscator abgeschlagen. Sie rissen den Bronzekopf von der Statue am Bahnhof in Greifenstein-Ulm ab, wie die Polizei in Gießen am Dienstag mitteilte. Demnach ereignete sich der Diebstahl zwischen Sonntagmorgen und Montagmorgen.
Fall um abgetrennten Penis: 66-Jähriger tot in nordrhein-westfälischem Herne gefunden
Rund sechs Monate nach dem Auffinden eines schwer verletzten Manns ohne Penis im nordrhein-westfälischen Herne ist der 66-Jährige tot. Der Mann wurde am Montag tot in seinem Haus gefunden, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Bochum am Dienstag mitteilten. Hinweise auf ein Fremdverschulden lagen nach einer Obduktion nicht vor. Die Ermittlungen einer Mordkommission dauerten an.
Nach Balkonabbruch an Hamburger Wohnhaus: 27-Jähriger in Krankenhaus gestorben
Nach dem Abbruch eines Balkons in Hamburg ist einer der insgesamt sechs Verletzten gestorben. Der 27-Jährige erlag in einem Krankenhaus seinen Verletzungen, wie die Polizei in der Hansestadt am Dienstag mitteilte. Der Balkon war am Mittwochabend vergangener Woche von einem Mehrfamilienhaus im Stadtteil Langenhorn abgebrochen.
Brüder wegen gefälschter Sprachzertifikate in Stuttgart zu Haftstrafen verurteilt
Das Landgericht Stuttgart hat zwei Brüder wegen des Verkaufs von hunderten gefälschten Sprachzertifikaten und Bescheinigungen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge zu Haftstrafen verurteilt. Beide sollen unter anderem wegen banden- und gewerbsmäßiger Urkundenfälschung für viereinhalb Jahre beziehungsweise vier Jahre und acht Monate ins Gefängnis, wie ein Gerichtssprecher am Dienstag mitteilte. Die Taterträge in Höhe von fast 314.000 Euro sollen demnach eingezogen werden.
Taucher setzen Suche nach vermissten Insassen von gesunkener Jacht vor Sizilien fort
Taucher haben am Dienstag die Suche nach den sechs vermissten Insassen einer vor Sizilien gesunkenen Luxusjacht fortgesetzt. Im Einsatz an der in 50 Metern Tiefe am Meeresgrund liegenden Jacht sind Spezialisten der Feuerwehr, die für Tauchgänge auf beengtem Raum ausgebildet sind. Ein erster Tauchgang der am Montagabend aus Rom und Sardinien eingetroffenen Spezialisten verlief nach Angaben der Feuerwehr ergebnislos, weil Möbelstücke den Zugang zum Inneren der Jacht versperrten.
Berliner JVA-Mitarbeiter soll sich an Drogenhandel im Gefängnis beteiligt haben
Ein Gefängnismitarbeiter in Berlin soll in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Berlin-Moabit zusammen mit Inhaftierten den Verkauf von Drogen organisiert haben. Deswegen seien die Wohnung des 47 Jahre alten Justizvollzugsbediensteten, sein Spind und sein Dienstraum in der JVA durchsucht worden, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft am Dienstag mit. Die Ermittlungen dauerten an.
Anklage: Manager soll Firma wegen Luxus um Millionenbetrag gebracht haben
Die Staatsanwaltschaft Berlin hat Anklage gegen einen 48-Jährigen erhoben, der seinen Arbeitgeber wegen Luxusausgaben um einen Millionenbetrag gebracht haben soll. Der Manager steht im Verdacht, auf Kosten eines Unternehmens für Fleischersatzprodukte etwa Privatjets und ein Luxusapartment angemietet zu haben, wie die Anklagebehörde am Dienstag mitteilte. Insgesamt geht es um 1,4 Millionen Euro.
American Jewish Committee warnt mit neuer Broschüre vor "Umsturzpartei" AfD
Das American Jewish Committee (AJC) Berlin will mit einer neuen Broschüre extremistische Bestrebungen der AfD stärker in den Mittelpunkt rücken. Es gehe darum, zu zeigen, "über was für eine Partei wir reden, welchen Charakter sie hat", sagte AJC-Direktor Remko Leemhuis am Dienstag bei der Vorstellung des Heftes in Berlin. Die Broschüre trägt den Titel "Die Umsturzpartei. Wie die AfD unsere Demokratie gefährdet."
Aggressive Kuh galoppiert durch Celle: Jäger muss Tier erschießen
Eine aggressive Kuh hat im niedersächsischen Celle ein Wohngebiet unsicher gemacht und einen Radfahrer zu Boden gestoßen. Wie die Polizei in Celle am Dienstag mitteilte, musste das nicht zu beruhigende Tier letztlich von einem Jäger erschossen werden. Der Radfahrer blieb unverletzt.
Bewaffnete in Supermarkt in München erschossen: Ermittlungen nach Polizeieinsatz
Nach tödlichen Polizeischüssen auf eine mit einem Messer bewaffnete Frau in einem Supermarkt in München laufen Ermittlungen des bayerischen Landeskriminalamts und der Staatsanwaltschaft. Diese überprüften wie in derartigen Fällen üblich auch die Rechtmäßigkeiten des Vorgehens der Beamten, teilte die Münchner Polizei am Dienstag mit. Die 31-Jährige war demnach am Montagabend während eines Einsatzes wegen einer "Bedrohungssituation" in einem Geschäft im Stadtteil Untersendling getötet worden.
Taucher setzen Suche nach Insassen von vor Sizilien gesunkener Luxusjacht fort
Taucher haben am Dienstag die Suche nach den sechs vermissten Insassen einer vor Sizilien gesunkenen Luxusjacht fortgesetzt. Im Einsatz an der in 50 Metern Tiefe am Meeresgrund liegenden Jacht sind Spezialtaucher der Feuerwehr, die für Tauchgänge auf beengtem Raum ausgebildet sind. Ein erster Tauchgang der am Montagabend aus Rom und Sardinien eingetroffenen Spezialisten verlief nach Angaben der Feuerwehr ergebnislos, weil Möbelstücke den Zugang zum Inneren der Jacht versperrten.
Bundesgerichtshof urteilt in Fall von ehemaliger KZ-Sekretärin Irmgard F.
Der Bundesgerichtshof (BGH) verkündet am Dienstag (10.00 Uhr) in Leipzig im Fall der ehemaligen KZ-Sekretärin Irmgard F sein Urteil. Die inzwischen 99 Jahre alte F. wendet sich gegen ihre Verurteilung wegen Beihilfe zum Mord in mehr als zehntausend Fällen. Das Landgericht Itzehoe in Schleswig-Holstein verhängte im Dezember 2022 eine Jugendstrafe von zwei Jahren Haft auf Bewährung. (Az. 5 StR 326/23)
Ein Toter nach Untergang von Luxusjacht vor Sizilien - Sechs Menschen vermisst
Nach dem Untergang einer Luxusjacht vor Sizilien mit mindestens einem Toten werden sechs Menschen weiter vermisst. 15 Passagiere und Besatzungsmitglieder konnten nach dem Unglück in der Nacht zum Montag gerettet werden. Nach Angaben der Küstenwache geriet die vor der italienischen Mittelmeerinsel ankernde Jacht in einen Sturm, Medien berichteten von einer Wasserhose. Unter den Vermissten sind der britische Technologie-Unternehmer Mike Lynch und seine Tochter.
Ortega-Regierung in Nicaragua erklärt 1500 Organisationen für illegal
In Nicaragua hat die Regierung von Präsident Daniel Ortega 1500 Nichtregierungsorganisationen für illegal erklärt, die meisten von ihnen religiöse Vereinigungen. Die Organisationen hätten "über einen Zeitraum von einem bis 35 Jahre" ihre finanziellen Verhältnisse nicht offengelegt, teilte das Innenministerium am Montag im Amtsblatt mit. Ihre Vermögen würden von der Regierung beschlagnahmt.
Ankläger bereit zu Verschiebung von Strafmaßverkündung in Trump-Prozess
Im Schweigegeldprozess gegen den US-Präsidentschaftskandidaten Donald Trump hat sich die Staatsanwaltschaft einverstanden erklärt, die Entscheidung über eine mögliche Verschiebung der Strafmaßverkündung dem zuständigen Richter zu überlassen. In einem am Montag veröffentlichten Schreiben an Richter Juan Merchan erklärten die New Yorker Staatsanwälte, sie würden "den angemessenen Zeitplan für die Zeit nach dem Verfahren dem Gericht überlassen". Die Anklage sei "bereit, zu jedem vom Gericht festgesetzten Termin zur Strafmaßverkündung zu erscheinen".
Schüsse aus vorbeifahrendem Auto: Verdächtiger nach Tat in Zingst festgenommen
Rund eineinhalb Wochen nach Schüssen auf eine Menschengruppe aus einem vorbeifahrenden Auto in Zingst an der Ostsee hat die Polizei einen Tatverdächtigen festgenommen. Der 22-Jährige aus dem Landkreis Mecklenburgische Seenplatte wird dringend verdächtigt, die Schüsse abgegeben zu haben, wie die Polizei in Stralsund am Montag mitteilte. Der Mann sollte noch am Montag in Untersuchungshaft genommen werden.