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"Ungeimpft"-Stern auf Corona-Demonstration: Fall aus Bayern wird neu aufgerollt
Eine gelbe Binde am Mantel und ein Button mit Davidstern und der Aufschrift "ungeimpft" - über diese Aufmachung bei einer Corona-Demonstration muss neu verhandelt werden. Das Bayerische Oberste Landesgericht in München verwies den Fall nach Angaben vom Mittwoch zurück an das Landgericht Traunstein. In dem Strafverfahren muss sich eine 49-Jährige wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung verantworten.
Tötung von Neunjähriger in Sachsen: Tatverdächtiger in Deutschland in Untersuchungshaft
Nach der Tötung eines neun Jahre alten Mädchens aus dem sächsischen Döbeln sitzt der Tatverdächtige nun in Deutschland in Untersuchungshaft. Der 36-Jährige sei am Mittwoch von den tschechischen Behörden an die deutsche Polizei übergeben und in Chemnitz dem Ermittlungsrichter vorgeführt worden, teilte die Staatsanwaltschaft Chemnitz mit. Der Ermittlungsrichter habe den bereits bestehenden Haftbefehl aufrecht erhalten.
17-Jähriger in Frankfurt am Main wegen Mordes zu langer Haftstrafe verurteilt
Wegen Mordes an einer 28-jährigen Frau ist ein 17-Jähriger in Frankfurt am Main zu einer Freiheitsstrafe von neun Jahren und acht Monaten verurteilt worden. Zudem bleibe die Anordnung einer anschließenden Sicherungsverwahrung vorbehalten, teilte ein Gerichtssprecher am Mittwoch in der hessischen Stadt mit. Das Gericht ordnete zugleich die Vollziehung der Jugendstrafe in einer sozialtherapeutischen Einrichtung an.
Duschkopfattrappe und Türriegel aus KZ-Gedenkstätte Dachau gestohlen
In der KZ-Gedenkstätte im bayerischen Dachau sind eine Duschkopfattrappe und ein Türriegel gestohlen worden. Die Gegenstände wurden von Unbekannten aus der einstigen Gaskammer entwendet, wie die Polizei am Mittwoch in Ingolstadt mitteilte. Der Staatsschutz übernahm die Ermittlungen.
Extreme Hitze im Westen der USA - Acht Tote durch Sturm "Beryl" im Süden
Während der große Wirbelsturm "Beryl" seinen Weg quer durch die USA fortsetzt, ächzen weite Teile des Landes unter Extremtemperaturen: Die "gefährliche Hitze" im Westen werde voraussichtlich für den Rest der Woche anhalten, warnte der US-Wetterdienst NWS. Präsident Joe Biden erklärte, in dem von "Beryl" besonders hart getroffenen Bundesstaat Texas sei neben den massenhaften Stromausfällen nun auch die extreme Hitze "die größte Sorge".
Urteil: Springseil aus Stahl darf nicht ins Handgepäck
Ein Stahlspringseil darf bei einem innerdeutschen Flug nicht mit ins Handgepäck genommen werden. Als Waffe eingesetzt, könne es schwere Verletzungen verursachen, erklärte das Verwaltungsgericht Berlin am Mittwoch. Ein entsprechendes, bereits im Mai ergangenes Urteil sei inzwischen rechtskräftig.
Schaden an Wohnung: BGH urteilt in Streit um Kaution zugunsten von Vermieter
In einem Rechtsstreit um eine nicht zurückgezahlte Kaution nach dem Auszug der Mieterin hat der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Mittwoch zugunsten des Vermieters entschieden. Seine Aufrechnung der Kaution gegen Schäden an der Wohnung scheitert demnach nicht daran, dass er erst nach mehr als sechs Monaten abrechnete. Entscheidend ist vielmehr, dass er seine Ansprüche vorher bereits hätte geltend machen können. (Az. VIII ZR 184/23)
Urteil: Stahlspringseil aus Stahl darf nicht ins Handgepäck
Ein Stahlspringseil darf bei einem innerdeutschen Flug nicht mit ins Handgepäck genommen werden. Als Waffe eingesetzt, könne es schwere Verletzungen verursachen, erklärte das Verwaltungsgericht Berlin am Mittwoch. Ein entsprechendes, bereits im Mai ergangenes Urteil sei inzwischen rechtskräftig.
Nach Feuer in Flüchtlingsunterkunft ermittelt Generalstaatsanwaltschaft München
Nach einem mutmaßlich rechtsextrem motivierten Brandanschlag auf eine Flüchtlingsunterkunft im schwäbischen Krumbach hat die Generalstaatsanwaltschaft München die Ermittlungen übernommen. Es handle sich nach dem derzeitigen Ermittlungsstand um eine extremistische Tatmotivation, teilten die Ermittler am Mittwoch in der bayerischen Landeshauptstadt mit. Der 40 Jahre alte Beschuldigte bleibe in Untersuchungshaft.
Brand in Bar in nordrhein-westfälischem Herford offenbar vorsätzlich gelegt
Ein Brand in einer Bar im nordrhein-westfälischen Herford am Wochenende ist ersten Ermittlungen zufolge vorsätzlich gelegt worden. Inzwischen ermittelt eine Mordkommission der Polizei Bielefeld, wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Mittwoch mitteilten. Ein Tatverdächtiger sei in den Fokus der Ermittlungen gerückt, aber noch nicht gefunden worden.
Zwölfjährige mit Messer in Oberhausen unter Einsatz von Warnschüssen überwältigt
Unter Einsatz von Warnschüssen in die Luft hat die Polizei eine aggressive Zwölfjährige in Oberhausen überwältigt. Die Beamten wurden am Dienstagnachmittag zu einem Spielplatz gerufen, wie die nordrhein-westfälische Polizei am Mittwoch in Essen mitteilte. Dort trafen sie neben weiteren Kindern auf die Zwölfjährige, die mit einem Messer hantierte.
Vater und Sohn betrieben Komplettservice für Marihuanaplantagen: Urteil in Kleve
Weil sie eine Art Komplettservice für den Aufbau und die Unterhaltung von illegalen Marihuanaplantagen betrieben, sind ein Mann und sein Sohn im nordrhein-westfälischen Kleve zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt worden. Der 53-jährige Vater muss für drei Jahren und drei Monate in Haft, der 27-jährige Sohn für vier Jahre, wie ein Sprecher des Landgerichts Kleve am Dienstagabend mitteilte.
Haftstrafe für 36-Jährigen nach Angriff auf Kamerateam in Hamburg
Ein 36-Jähriger, der in Hamburg unter anderem ein Mitglied eines Kamerateams angriff, ist zu einem Jahr und acht Monaten Freiheitsstrafe verurteilt worden. Das Amtsgericht Hamburg sprach ihn in diesem Fall am Dienstag der versuchten Körperverletzung schuldig, wie eine Gerichtssprecherin am Mittwoch sagte. Laut Anklage hatte der Mann im April 2023 den Mitarbeiter des Senders Sat.1 angeschrien und versucht, ihm mit der Faust ins Gesicht zu schlagen. Dies misslang nur, weil der Angegriffene sich wegduckte.
Geschworene im Prozess gegen US-Schauspieler Alec Baldwin ausgewählt
Der Prozess gegen den US-Filmstar Alec Baldwin wegen des tödlichen Schusses auf eine Kamerafrau hat am Dienstag mit der Auswahl der Geschworenen-Jury begonnen. Angesichts der Berühmtheit des Angeklagten und der Besonderheit des Falls gestaltete sich die Auswahl unvoreingenommener Geschworener schwierig, sie konnte jedoch im Laufe des Tages abgeschlossen werden. Baldwin war in Begleitung seiner Frau, eines seiner Kinder, eines Kindermädchens und mehrerer Anwälte zum Prozessauftakt vor dem Gericht in Santa Fe im US-Bundesstaat New Mexico erschienen.
Schwierige Geschworenen-Auswahl im Prozess gegen US-Schauspieler Alec Baldwin
Im Prozess gegen den US-Filmstar Alec Baldwin wegen des tödlichen Schusses auf eine Kamerafrau hat die Auswahl der Geschworenen-Jury begonnen. Angesichts der Berühmtheit des Angeklagten und der Besonderheit des Falls gestaltete sich die Auswahl unvoreingenommener Geschworener am Dienstag schwierig. Baldwin war in Begleitung seiner Frau, eines seiner Kinder, eines Kindermädchens und mehrerer Anwälte zum Prozessauftakt vor dem Gericht in Santa Fe im US-Bundesstaat New Mexico erschienen.
US-Schauspieler Baldwin bei Prozess wegen Todesschuss bei Western-Dreh
US-Filmstar Alec Baldwin ist am Dienstag zum Auftakt seines Prozesses wegen des tödlichen Schusses auf eine Kamerafrau bei Dreharbeiten zu einem Western vor Gericht eingetroffen. Baldwin kam mit seiner Frau Hilaria, einem seiner sieben Kinder, einem Kindermädchen und einer ganzen Reihe von Anwälten zum Gericht von Santa Fe im US-Bundesstaat New Mexico.
Autofahrerin in Bochum mit Metallkugel beschossen - Scheibe zersplittert
Mit einer unbekannten Waffe ist eine Autofahrerin in Bochum beschossen worden. Die 33-Jährige war am Donnerstagnachmittag mit ihrem Fahrzeug unterwegs, als sie einen lauten Knall hörte und die Scheibe der Beifahrertür zersplitterte, wie die Polizei am Dienstag mitteilte. Verletzt wurde die Fahrerin nicht.
Vermeintliches Krokodil in Fluss in Rheinland-Pfalz entpuppt sich als Biber
Ein vermeintliches Krokodil hat in Rheinland-Pfalz für Aufregung gesorgt. Eine Frau meldete der Polizei am Montagmorgen die Sichtung des Reptils im Fluss Sieg bei Kirchen, wie die Behörden am Dienstag in Neuwied mitteilten. Ein Bekannter habe das Krokodil gefilmt, hieß es.
BGH weist Forderung nach höheren Zinsnachzahlungen durch Sparkassen zurück
Die Zinsen bei sogenannten Prämiensparverträgen dürfen sich an den Durchschnittsrenditen börsennotierter Bundeswertpapiere orientieren. Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Dienstag und wies damit höhere Forderungen von Verbraucherschützern zurück. In den konkreten Fällen ging es um Verträge von Kunden mit der Saalesparkasse und der Ostsächsischen Sparkasse Dresden aus den 90er- und Nullerjahren. (Az. XI ZR 40/23 und XI ZR 44/23)
Mysteriöser Brandfall in Franken: Leiche von Hausbewohner - Ehefrau vermisst
Nach einem mysteriösen Brandfall im Landkreis Nürnberger Land mit einer Bedrohung der Feuerwehr hat die Polizei die bei dem Einsatz gefundene Leiche identifiziert. Es handle sich um den 88 Jahre alten Bewohner des Hauses in der Gemeinde Altdorf, teilte das Polizeipräsidium Mittelfranken am Dienstag in Nürnberg mit. Weiter keine Spur gibt es demnach von der 82 Jahre alten Frau des Manns - auch Leichenspürhunde fanden keine Hinweise.
Freispruch in zweitem Prozess um Anschlag auf Asylheim 1991 in Saarlouis
Im zweiten Prozess um einen tödlichen Brandanschlag auf eine Flüchtlingsunterkunft im saarländischen Saarlouis im Jahr 1991 ist der Angeklagte am Dienstag vom Oberlandesgericht Koblenz freigesprochen worden. Wie eine Gerichtssprecherin mitteilte, ist er für die Untersuchungshaft zu entschädigen. Mit dem Urteil kam das Gericht der Verteidigung entgegen, die auf Freispruch plädiert hatte. Die Bundesanwaltschaft hatte sechseinhalb Jahre Haft wegen Beihilfe zu Mord und versuchtem Mord beantragt.
Frau in Hessen bei Müllsammelaktion von Zug erfasst und getötet
Eine Frau ist in Hessen während einer freiwilligen Müllsammelaktion von einem Zug erfasst und getötet worden. Die 66-Jährige war am Dienstagmorgen in Borken mit dem Aufsammeln von Müll beschäftigt und übersah offenbar einen herannahenden Zug, wie die Polizei in Kassel mitteilte. Sie wurde von der Bahn erfasst und dabei so schwer verletzt, dass sie noch an der Unfallstelle starb.
Ex-Ermittlerin Brorhilker übt Kritik an Banken und Anwälten im Cum-Ex-Skandal
Die frühere Oberstaatsanwältin Anne Brorhilker hat scharfe Kritik an Banken und deren Anwälten geübt, die in den Cum-Ex-Steuerskandal verwickelt sind. Im Gespräch mit dem "Handelsblatt" sagte sie, es sei häufig alles getan worden, "um unsere Arbeit zu erschweren und in die Länge zu ziehen". So seien etwa Dokumente ins Ausland geschafft worden, die "angeblich nicht mehr nach Deutschland zurückgeholt werden konnten".
Falscher Zugkontrolleur in Dortmund gefasst - Ermittlungen gegen Wiederholungstäter
Ein Mann soll sich in einem Zug in Nordrhein-Westfalen als Bahnmitarbeiter ausgegeben und Fahrkarten kontrolliert haben. Bundespolizisten nahmen den 29-jährigen Mann am Dortmunder Hauptbahnhof vorläufig fest, wie die Bundespolizei in Sankt Augustin am Dienstag mitteilte. Er hatte unter anderem eine Uniform und ein Fahrtkartenlesegerät bei sich. Der Mann war bereits in der Vergangenheit in ähnlichen Fällen erwischt worden.
Mord vor 24 Jahren: Staatsanwaltschaft München erhebt Anklage
Die Staatsanwaltschaft München I hat Anklage in einem 24 Jahre alten Mordfall erhoben. Ein im Dezember auf Grundlage einer neuen Zeugenaussage festgenommener Mann soll wegen der Ermordung seiner getrennt lebenden Ehefrau im Jahr 2000 vor Gericht gestellt werden, wie die Ermittlungsbehörde am Dienstag mitteilte. Die Staatsanwaltschaft sieht die Mordmerkmale Heimtücke und niedere Beweggründe.
Nach Explosion in Flüchtlingsunterkunft Toter identifiziert: Mann löste Feuer aus
Nach einer Explosion in einer Flüchtlingsunterkunft im niedersächsischen Buchholz in der Nordheide mit einem Toten hat die Polizei diesen identifiziert. Es handle sich um einen 28 Jahre alten Mann aus Äthiopien, der die Explosion auch verursacht haben dürfte, teilte die Polizei am Dienstag mit. Die Ermittlungen konzentrierten sich auf die Hintergründe des Falls und die Motive des Manns.
Monsun setzt Nationalpark in Indien unter Wasser: Sechs seltene Nashörner tot
Die heftigen Monsun-Regenfälle im Nordosten Indiens haben auch einen Nationalpark unter Wasser gesetzt und sechs seltene Nashörner getötet. Die Überschwemmungen im Kaziranga-Nationalpark beträfen "Menschen und Tiere gleichermaßen", erklärte der Regierungschef des Bundesstaats Assam, Himanta Biswa Sarma, am Dienstag. Rettungskräfte seien "rund um die Uhr"damit beschäftigt, "allen zu helfen".
Airhelp: Hamad International Airport in Katar ist der beste Flughafen der Welt
Das Fluggastrechteportal Airhelp hat die Flughäfen der Welt bewertet und den Hamad International Airport in Katar zum Sieger gekürt. Mit einer Gesamtpunktzahl von 8,52 bei möglichen zehn Punkten sei der Flughafen in diesem Jahr "der beste der Welt", wie das Unternehmen in Berlin am Dienstag mitteilte. Kriterien sind Pünktlichkeit, Meinungen von Fluggästen sowie das Angebot an Essen und Geschäften. Deutschland taucht im Ranking das erste Mal auf Platz 32 mit dem Dortmunder Flughafen auf.
Bolsonaro soll offizielle Staatsgeschenke privat verscherbelt haben
Der frühere brasilianische Präsident Jair Bolsonaro soll ihm von Staatsgästen überreichte offizielle Geschenke privat verscherbeln lassen haben. Es gehe um Uhren und andere Luxusgeschenke im Wert von umgerechnet gut 1,1 Millionen Euro, heißt es in einem am Montag veröffentlichten Polizeibericht. Mitarbeiter Bolsonaros hätten die teuren Gaben im Ausland verkauft - "mit dem Ziel der unrechtmäßigen Bereicherung des damaligen Präsidenten".
Erneute Panne bei Boeing: Flugzeug verliert nach dem Start ein Rad
Erneute Panne bei einem Flugzeug des US-Herstellers Boeing: Kurz nach dem Start in Los Angeles hat eine Maschine vom Typ 757-200 ein Rad verloren. Das Flugzeug sei dessen ungeachtet sicher in seinem Zielort Denver gelandet, teilte am Montag (Ortszeit) die Fluggesellschaft United Airlines mit.
Zahl der Toten durch Sturm "Beryl" im Süden der USA steigt auf fünf
Die Zahl der Toten durch Sturm "Beryl" im Süden der USA ist auf fünf gestiegen. Ein Mensch sei ums Leben gekommen, nachdem ein Blitz möglicherweise ein Feuer ausgelöst habe, sagte der Bürgermeister der von orkanartigen Winden und Überschwemmungen heimgesuchten Millionenstadt Houston im Bundesstaat Texas, John Whitmire, am Montag (Ortszeit). Ein Mitarbeiter der Polizei sei zudem auf dem Weg zur Arbeit im Flutwasser gestorben. Zuvor hatte die Zahl der Toten in der Region Houston bei zwei gelegen.
Alec Baldwin wegen tödlichen Schusses bei Western-Dreh vor Gericht
Fast drei Jahre nach dem tödlichen Schuss auf eine Kamerafrau bei Dreharbeiten zu einem Western im Süden der USA beginnt am Dienstag der Prozess gegen Hollywood-Star Alec Baldwin. Am zuständigen Gericht in Santa Fe im Bundesstaat New Mexiko werden zunächst die Geschworenen ausgewählt, am Mittwoch sollen die ersten Anhörungen stattfinden. Baldwin muss sich wegen Totschlags verantworten, ihm drohen bis zu anderthalb Jahre Haft.
Hurrikan "Beryl" wütet in Texas - Zwei Tote und massive Stromausfälle
Nach seinem Durchzug durch die Karibik hat der Hurrikan "Beryl" am Montag sein Zerstörungswerk im US-Bundesstaat Texas fortgesetzt. Der Wirbelsturm traf am frühen Morgen (Ortszeit) mit Windgeschwindigkeiten von 130 Stundenkilometern auf die texanische Südostküste. Wenige Stunden später wurden bereits zwei Todesopfer in Texas gemeldet. In der Karibik und in Venezuela waren zuvor mindestens sieben Menschen in dem Wirbelsturm ums Leben gekommen.
Eskalierter Streit unter Bauern: Fast vier Jahre Haft für Oberpfälzer Landwirt
Wegen eines eskalierten Streits unter Oberpfälzer Bauern hat das Landgericht Nürnberg-Fürth am Montag einen Landwirt zu drei Jahren und zehn Monaten Gefängnis verurteilt. Das Gericht sprach den Mann wegen versuchten Totschlags mit gefährlicher Körperverletzung und einem vorsätzlichen gefährlichen Eingriff in den Straßenverkehr sowie wegen Bedrohung schuldig, sagte eine Gerichtssprecherin. Außerdem wurde dem in Untersuchungshaft sitzenden Mann der Führerschein entzogen.
Haftstrafe nach Flucht vor Polizei mit Todesfolge für Beifahrer in Niedersachsen
Nach der Flucht vor der Polizei in einem gestohlenen Auto, die für den Beifahrer tödlich endete, ist ein Mann in Niedersachsen zu drei Jahren Haft verurteilt worden. Das Amtsgericht Westerstede sprach den 23-Jährigen am Montag unter anderem der fahrlässigen Tötung in Tateinheit mit einem verbotenen Kraftfahrzeugrennen schuldig, wie ein Sprecher sagte.
Geiselnahme und Explosionen in Nordrhein-Westfalen nach Streit in Drogenmilieu
Eine Geiselnahme und mehrere Explosionen in Nordrhein-Westfalen stehen Ermittlern zufolge mit einem Streit im Drogenmilieu in Zusammenhang. Sechs Tatverdächtige kamen am Samstag in Untersuchungshaft, wie die Polizei in Köln am Montag mitteilte. Ein Spezialeinsatzkommando hatte am Freitag zwei Geiseln aus einem Wohnhaus in Köln befreit. Die sechs Tatverdächtigen wurden in der Folge festgenommen.
32-Jähriger stirbt in Rheinland-Pfalz bei Unfall mit Weinbergsraupe
Bei einem Unfall mit einer sogenannten Weinbergsraupe ist in Rheinland-Pfalz ein Mann ums Leben gekommen. Der 32-Jährige war am Montagmorgen mit dem Gerät in Zeltingen-Rachtig an der Mosel mit Spritzarbeiten in einem Weinberg beschäftigt, wie die Polizei in Wittlich mitteilte.
Festnahmen nach Schüssen von fahrendem Roller in Konstanz
Nach Schüssen von einem fahrenden Roller auf eine Gruppe Menschen in Konstanz mit einem Schwerverletzten haben die Ermittler zwei Tatverdächtige festgenommen. Die beiden Männer im Alter von 20 und 34 Jahren seien am späten Sonntagnachmittag in der Schweiz gefasst worden, teilte die Polizei am Montag in der baden-württembergischen Stadt mit. Die Staatsanwaltschaft habe ihre Auslieferung nach Deutschland beantragt.
15-Jähriger baut in Hessen mehrere Autounfälle auf Flucht vor Polizei
Auf der Flucht vor der Polizei hat ein betrunkener Jugendlicher in Hessen mehrere Unfälle verursacht. Ein Zeuge alarmierte die Beamten in der Nacht zum Montag, weil er den 15-Jährigen am Steuer eines Wagens mit einem platten Reifen und weiteren Unfallschäden gesehen hatte, wie die Polizei in Offenbach mitteilte.