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Drei Verletzte bei Schießerei an Tankstelle in Sachsen-Anhalt - Hintergrund unklar
Bei einer Schießerei an einer Tankstelle in Merseburg in Sachsen-Anhalt sind am Mittwochabend drei Menschen teils schwer verletzt worden. Der 33-jährige Tatverdächtige wurde gestellt und vorläufig festgenommen, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Halle mitteilten. Er sollte am Donnerstag einem Haftrichter vorgeführt werden.
EuGH: Aufenthaltserlaubnis für entsandte Arbeiter aus Drittstaat darf verlangt werden
Werden Arbeitnehmer ohne eine Staatsangehörigkeit der Europäischen Union von einem EU-Land in ein anderes geschickt, darf dieses eine Aufenthaltserlaubnis vorschreiben. So könnten die betroffenen Arbeitnehmer mehr Rechtssicherheit bekommen, erklärte der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Donnerstag in Luxemburg. Auch die Kontrolle potenzieller Gefahren für die öffentliche Ordnung könne diese Einschränkung rechtfertigen. (Az. C-540/22)
Serie von zerkratzten Autos in bayerischem Fürth - rund hundert Betroffene
Eine mysteriöse Serie von zerkratzten Fahrzeugen beschäftigt derzeit die Polizei im bayerischen Fürth. Mehr als hundert Autos im gesamten Stadtgebiet wurden bislang beschädigt, wie die Beamten am Donnerstag in Nürnberg mitteilten. Es entstand ein Schaden von rund 250.000 Euro. Ermittelt wird gegen Unbekannt wegen Sachbeschädigung.
Nordrhein-westfälische Ermittler fassen mutmaßlichen Millionenbetrüger in Kenia
Nach seiner Flucht von Europa nach Afrika haben nordrhein-westfälische Ermittler mit internationaler Hilfe den mutmaßlichen Drahtzieher eines Millionenbetrugs fassen können. Der 50-Jährige wurde im ostafrikanischen Kenia von örtlichen Behörden festgenommen und sitzt nun in Deutschland in Haft, wie das Landeskriminalamt am Donnerstag in Düsseldorf mitteilte. Der 50-Jährige soll mitverantwortlich für einen Steuerbetrug aus illegalem Handel mit Unterhaltungselektronik in Höhe von 85 Millionen Euro sein.
Bundesgerichtshof: Strafen für vier Angeklagte in Hawala-Komplex neu verhandeln
Im Komplex um ein sogenanntes Hawala-System muss das Landgericht Düsseldorf neu über die Strafen für vier der Angeklagten entscheiden. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hob das Düsseldorfer Urteil vom April 2023 teilweise auf, wie aus am Donnerstag veröffentlichten Beschlüssen hervorgeht. Die Feststellungen zu den Taten ließ der BGH aber bestehen. (Az. 3 StR 1/24)
Zoll entdeckt in Nordrhein-Westfalen über halbe Million Euro in Kofferraum
Zollbeamte haben in Nordrhein-Westfalen im Kofferraum eines Autos mehr als eine halbe Million Euro Bargeld entdeckt. Gegen den Fahrer des Autos wird nun wegen des Verdachts der Geldwäsche ermittelt, wie das Hauptzollamt Duisburg am Donnerstag mitteilte. Demnach war das Auto am 7. Juni an der Autobahn 3 bei Emmerich kontrolliert worden, nachdem es aus den Niederlanden nach Deutschland gefahren war.
50 Millionen Euro Schaden durch Steuerhinterziehung: Bis zu zehn Jahre Haft
Weil sie Umsatzsteuer in Höhe von knapp 50 Millionen Euro hinterzogen, sind mehrere Männer in Berlin zu Haftstrafen von bis zu zehn Jahren verurteilt worden. Das Landgericht Berlin sah es mit seinem Urteil vom Mittwoch nach Angaben einer Sprecherin als erwiesen an, dass sie als Mitglieder einer europaweit organisierten Bande über Strohfirmen mit Luxusautos und medizinischen Masken gehandelt und dabei in großem Stiel Umsatzsteuer unterschlagen hatten.
EuGH: Desinfektionsmittel darf nicht als "hautfreundlich" beworben werden
Ein Desinfektionsmittel darf nicht als "hautfreundlich" beworben werden. Das sei irreführend, entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Donnerstag. Es ging um einen Rechtsstreit zwischen der Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs und der Drogeriemarktkette dm. (Az. C-296/23)
IS-Mitglied soll sich in Deutschland für Anschläge bereitgehalten haben - Festnahme
In Baden-Württemberg ist ein Mann festgenommen worden, der sich als mutmaßliches Mitglied der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) in Deutschland für die Begehung von Anschlägen bereitgehalten haben soll. Der Iraker Mahmoud A. sei im Oktober 2022 nach Deutschland gekommen, teilte die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe am Donnerstag mit. Er sei der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland dringend verdächtig.
49-Jähriger bei Schachtarbeiten in Bayern von Bauteil erschlagen
Ein 49-Jähriger ist bei Schachtarbeiten im bayerischen Ramsau von einem Bauteil erschlagen worden. Der Mann erlag seinen Verletzungen noch vor Ort, wie die Polizei in Rosenheim am Donnerstag mitteilte. Demnach war er am Mittwochnachmittag nicht zur Sammelstelle seiner Arbeitsstelle zurückgekehrt. Kollegen fanden ihn bewusstlos unter einem schweren Bauteil eingeklemmt.
Angriff auf türkisches Generalkonsulat in Hannover: Drei Verdächtige ermittelt
Rund drei Monate nach dem Angriff auf das türkische Generalkonsulat in Hannover hat die Polizei drei Tatverdächtige ermittelt. Die Beamten durchsuchten am Mittwoch deren Wohnungen im niedersächsischen Barsinghausen und Nienburg, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Hannover am späten Mittwoch mitteilten. Eine Gruppe von 13 Menschen hatte Ende März nach einer Demonstration das Generalkonsulat mit Steinen und einem Beil beschädigt.
Elementarschaden-Pflichtversicherung: Branche warnt vor höheren Schäden
Vor den Bund-Länder-Beratungen zu einer Pflichtversicherung gegen Elementarschäden hat die Versicherungswirtschaft vor höheren Schäden im Fall eines solchen Gesetzes gewarnt. Eine Versicherungspflicht würde letztlich zur Vernachlässigung des Hochwasserschutzes in Deutschland führen, sagte der Präsident des Gesamtverbandes der Deutschen Versicherungswirtschaft, Norbert Rollinger, der "Augsburger Allgemeinen" vom Donnerstag.
Drei Verletzte bei Schießerei an Tankstelle in Sachsen-Anhalt
Bei einer Schießerei an einer Tankstelle in Merseburg in Sachsen-Anhalt sind drei Menschen teils schwer verletzt worden. Der Tatverdächtige konnte zeitnah gestellt und vorläufig festgenommen werden, wie die Polizei in Halle am späten Mittwoch mitteilte. Der Verdächtige soll demnach mehrere Schüsse bei einer Auseinandersetzung abgefeuert haben. Ein Mann erlitt schwere Verletzungen.
EuGH entscheidet in Streit über Werbung für Desinfektionsmittel von dm
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg verkündet am Donnerstag (09.30 Uhr) sein Urteil im Rechtsstreit über ein Desinfektionsmittel der Drogeriekette dm. Geklagt hat ursprünglich die Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs. Sie findet, dass dm das Mittel nicht als hautfreundlich vermarkten dürfe. (Az. C-296/23)
Auf frischer Tat ertappt: Portugiesischer Polizist erkennt in Leipzig Taschendieb wieder
Ein wegen der Fußball-EM in Leipzig eingesetzter Polizist aus Portugal hat einen ihm bekannten Taschendieb auf frischer Tat ertappt. Der Beamte habe den 48-jährigen Rumänen im Hauptbahnhof erkannt und ihn zusammen mit seinen deutschen Kollegen verfolgt, teilte die Bundespolizei am Mittwoch mit. Dabei hätten sie beobachtet, wie er sich am Rucksack eines Reisenden zu schaffen machte.
Dörfer nahe Athen wegen Waldbrandes evakuiert
Wegen eines Waldbrandes haben die griechischen Behörden zwei Dörfer nahe Athen evakuiert. Mehr als 140 Feuerwehrleute, 45 Fahrzeuge, sechs Löschflugzeuge und elf Hubschrauber kämpften nach Feuerwehrangaben am Mittwoch gegen das nahe der Kleinstadt Koropi ausgebrochene Feuer. Straßen in der Umgebung wurden gesperrt.
Diplomat: Zahl ägyptischer Hitzetoter bei Pilgerfahrt Hadsch auf 600 gestiegen
Wegen der extremen Hitze während der muslimischen Pilgerfahrt Hadsch in Saudi-Arabien sind neuen Diplomatenangaben zufolge allein aus Ägypten mindestens 600 Menschen zu Tode gekommen. "Auch alle (neu bestätigten) Todesfälle sind auf die Hitze zurückzuführen", sagte ein arabischer Diplomat am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP. Nach Temperaturen von bis zu 51,8 Grad Celsius zu Wochenbeginn hatten arabische Diplomaten am Dienstag von mehr als 300 gestorbenen ägyptischen Pilgern gesprochen.
Fünf Menschen bei Unfall mit Kutsche in Hessen teils schwer verletzt
Bei einem Unfall mit einer Kutsche sind im hessischen Ehrenberg fünf Menschen teils schwer verletzt worden. Das Gefährt war am Mittwoch auf einem Fahrradweg im Ortsteil Melperts unterwegs, als der 71-jährige Kutscher aus zunächst ungeklärter Ursache die Kontrolle über die Kutsche verlor, wie die Polizei in Fulda mitteilte.
Frauenleiche in Unfallauto in Baden-Württemberg: Ehemann unter Totschlagsverdacht
Nach dem Fund einer Frauenleiche in einem Unfallwagen in Baden-Württemberg gehen die Ermittler von einem Gewaltverbrechen durch den Ehemann der Getöteten aus. Die Staatsanwaltschaft Rottweil werde gegen den 36-jährigen Mann einen Haftbefehl wegen Totschlags beantragen, teilte die Polizei in Konstanz am Mittwoch mit. Die Hintergründe für die mögliche Beziehungstat waren zunächst unklar.
Frankreichs Innenminister Darmanin will rechtsextreme Gruppe auflösen
Frankreichs Innenminister Gérald Darmanin hat die Auflösung einer rechtsextremen Studentenorganisation angekündigt. Der GUD (Groupe union défense) sei eine Gruppe, "die vielen Anhängern des Rassemblement National nahesteht", sagte Darmanin mit Blick auf die rechtspopulistische Partei RN am Mittwoch dem Sender BFM. "Die Mitglieder glauben, dass es eine Überlegenheit der Weißen gibt und sind für schlimme antisemitische Äußerungen bekannt", erklärte Darmanin.
An Rheinufer in Rheinland-Pfalz entdeckte 15-Jährige starb durch Ertrinken
Eine tot am Rheinufer im rheinland-pfälzischen Worms gefundene 15-Jährige ist ertrunken. Das habe die Obduktion ergeben, teilte das Polizeipräsidium Mainz am Mittwoch mit. Das mutmaßlich getötete Mädchen war am Montagabend am Ufer im Wormser Stadtteil Rheindürkheim gefunden worden. Als tatverdächtig gelten die Eltern der 15-Jährigen.
Anschlagsplan auf Leverkusener Weihnachtsmarkt: Prozess gegen 15-Jährigen in Köln
Nach der mutmaßlichen Planung eines Anschlags auf einen Weihnachtsmarkt im nordrhein-westfälischen Leverkusen muss sich seit Mittwoch ein Jugendlicher vor dem Landgericht Köln verantworten. Die Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf wirft dem 15-Jährigen vor, einen islamistisch motivierten Anschlag gegen vermeintlich Ungläubige geplant zu haben. Der Plan sei gewesen, einen mit Gasflaschen gefüllten Kleintransporter auf dem Weihnachtsmarkt im Leverkusener Stadtteil Opladen zur Explosion zu bringen.
Rentner in Keller geknebelt und getötet: Mehrjährige Haftstrafen in Köln
Im Prozess um einen in seinem Keller geknebelten und getöteten Rentner sind zwei Angeklagte vom Landgericht Köln zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt worden. Die Männer im Alter von 20 und 21 Jahren wurden zu Freiheitsstrafen zwischen sechs und acht Jahren nach dem Jugendstrafrecht verurteilt, wie eine Gerichtssprecherin am Mittwoch sagte. Sie wurden demnach am Dienstag wegen Raubs mit Todesfolge schuldig gesprochen.
Frauenleiche in Unfallauto in Baden-Württemberg: Ehemann unter Tatverdacht
Nach dem Fund einer Frauenleiche in einem Unfallwagen in Baden-Württemberg richten sich die Ermittlungen gegen den Ehemann der Getöteten. Nach ersten Ermittlungen wurde die 30-jährige Frau vorsätzlich und nicht durch den Verkehrsunfall getötet, wie die Polizei Konstanz am Mittwoch mitteilte. Der 36-jährige Ehemann und Fahrer des Wagens kam nach dem Verkehrsunfall auf der Autobahn 81 selbst mit schwersten Verletzungen in eine Klinik.
Kabinett beschließt Gesetz gegen sexuelle Gewalt an Kindern
Die Ampel-Koalition will Minderjährige besser vor sexueller Gewalt schützen. Das Bundeskabinett stimmte am Mittwoch einem Gesetzentwurf "zur Stärkung der Strukturen gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen" zu. Geplant ist vor allem, das Amt der Missbrauchsbeauftragen - Amtsinhaberin ist zurzeit Kerstin Claus - aufzuwerten. Ähnlich der Wehrbeauftragten soll sie künftig einen jährlichen Bericht an Bundestag, Bundesrat und Regierung vorlegen.
Erstes Hafturteil nach Goldraub nahe Köln rechtskräftig
Im Komplex um einen spektakulären Goldraub samt anschließender Verfolgungsjagd nahe Köln ist einer der Täter rechtskräftig verurteilt. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verwarf seine Revision gegen das Urteil des Kölner Landgerichts, wie er am Mittwoch mitteilte. Das Landgericht sah als erwiesen an, dass der Angeklagte im Februar 2018 der Frau eines Juweliers vor ihrem Wohnhaus in der Stadt Rösrath gewaltsam einen Koffer mit Goldschmuck entrissen hatte. (Az. 4 StR 87/24)
72-Jähriger wegen mutmaßlicher Tötung seiner pflegebedürftigen Frau vor Gericht
Wegen mutmaßlichen Mordes an seiner pflegebedürftigen Frau muss sich ein 72-Jähriger vor dem Berliner Landgericht verantworten. Er soll sie vor rund einem halben Jahr mit einem Hammer geschlagen und mit einem Messer auf sie eingestochen haben, wie es in der Anlage hieß, die am Mittwoch zum Prozessauftakt verlesen wurde. Er sei mit der Pflege seiner Frau überfordert gewesen.
Unwetterfront zieht über Deutschland - Schäden in mehreren Bundesländern
Eine Unwetterfront mit Starkregen und Hagel hat bei ihrem Weg über den Westen und die Mitte Deutschlands Schäden angerichtet und örtlich für teilweise erhebliche Behinderungen gesorgt. Größere Auswirkungen gab es nach Angaben von Behörden und Wetterdienst dabei insbesondere Sachsen und Thüringen. In der sächsischen Kleinstadt Gröditz beschädigten extreme Winde nach Angaben der Stadtverwaltung Gebäude und knickten Strommasten um. Medienberichten zufolge stand ein möglicher Tornado als Ursache der Verwüstungen im Raum.
Auto mit zwei Toten aus Rhein bei Mainz gezogen
Bei Guntersblum in der Nähe von Mainz haben Rettungskräfte ein Auto aus dem Rhein gezogen. Die beiden Insassen konnten nur noch tot geborgen werden, wie die Polizei am Dienstagabend mitteilte. Ein Zeuge alarmierte demnach die Beamten. Seinen ersten Angaben zufolge sei das Auto von der sogenannten Nato-Rampe, einer Ersatzübergangsstelle über den Fluss, ins Wasser gelangt.
Kabinett entscheidet über Gesetz gegen sexualisierte Gewalt an Kindern
Das Bundeskabinett befasst sich in seiner Sitzung am Mittwoch (11.00 Uhr) mit der Stärkung der Strukturen gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen. Dabei soll das Amt der Missbrauchsbeauftragten gesetzlich verankert werden. Sie soll in Zukunft jährlich einer Berichtspflicht an den Bundestag unterliegen. Zudem sollen ein Arbeitsstab, ein Betroffenenrat und eine unabhängige Aufarbeitungskommission eingerichtet werden.
Diplomaten: Mehr als 300 Ägypter bei Hadsch in Saudi-Arabien gestorben
Bei der muslimischen Pilgerfahrt Hadsch in Saudi-Arabien sind wegen der extremen Hitze mehr als 300 Ägypter ums Leben gekommen. Lediglich einer der insgesamt 323 ägyptischen Toten sei kein Hitze-Opfer, sagten zwei arabische Diplomaten am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. Nach einer AFP-Zählung stieg die Gesamtzahl der Toten beim Hadsch damit auf mindestens 577.
15-Jährige tot an Rheinufer in Rheinland-Pfalz gefunden - Eltern in U-Haft
Am Rheinufer im rheinland-pfälzischen Worms ist eine tote 15-Jährige gefunden worden. Ermittelt werde wegen des Verdachts eines Tötungsdelikts, teilte die Polizei in Mainz am Dienstag mit. Als tatverdächtig gelten die Eltern des Mädchens. Die beiden Beschuldigten seien am Dienstag einem Ermittlungsrichter vorgeführt worden, der wegen des Verdachts des Totschlags Untersuchungshaft gegen sie angeordnet habe, teilten das Polizeipräsidium und die Staatsanwaltschaft Mainz mit.
Zwei Mitbewohner in Flüchtlingsheim getötet: Mann in Psychiatrie eingewiesen
Wegen der Ermordung von zwei ukrainischen Flüchtlingen in einer Wohnunterkunft in Hamburg hat das Landgericht der Hansestadt einen psychisch schwer kranken 29-Jährigen in einem sogenannten Sicherungsverfahren dauerhaft in eine Psychiatrie eingewiesen. Der Verdächtige ist ebenfalls Ukrainer und erstickte seine beiden Mitbewohner im November vergangenen Jahres in der Einrichtung im Schlaf.
Warnung vor Gewittern und Tornados: EM-Fanzonen in mehreren Städten bleiben zu
Nach Warnungen vor unwetterartigen Gewittern mit schwerem Sturm und Hagelschlag haben mehrere Ausrichterstädte der Fußballeuropameisterschaft der Männer am Dienstag ihre Fanzonen geschlossen und Public-Viewing-Veranstaltungen abgesagt. Betroffen waren nach Angaben der örtlich zuständigen Behörden die vier nordrhein-westfälischen Spielorte Dortmund, Köln, Düsseldorf und Gelsenkirchen sowie die Bundeshauptstadt Berlin. Es könnten sich "Superzellen" mit Sturm- und Orkanböen sowie großem Hagel bilden, erklärte die Stadt Düsseldorf dazu.
Zum wiederholten Mal: Landwirt in Bayern tötet mehrere Rehkitze bei Mäharbeiten
Zum wiederholten Mal hat ein Landwirt im Landkreis Unterallgäu Rehkitze beim Mähen getötet. Bei Mäharbeiten des 42-Jährigen auf einer Wiese kamen am Samstag mehrere Kitze um, wie die bayerische Polizei in Kempten am Dienstag berichtete. Er wäre verpflichtet gewesen, vorher das Wiesengrundstück abzusuchen oder es in Absprache mit dem Jagdpächter mit einer Drohne abzufliegen.
15-Jährige tot an Rheinufer in Rheinland-Pfalz gefunden - Eltern tatverdächtig
Am Rheinufer im rheinland-pfälzischen Worms ist eine tote 15-Jährige gefunden worden. Ermittelt werde wegen des Verdachts eines Tötungsdelikts, teilte die Polizei in Mainz am Dienstag mit. Als tatverdächtig gelten die Eltern des Mädchens. Sie wurden festgenommen, eine Vorführung vor einem Haftrichter war für den weiteren Dienstag geplant.
Recherchestelle: Deutlich mehr antisemitische Vorfälle in Nordrhein-Westfalen
Die Zahl der antisemitischen Vorfälle in Nordrhein-Westfalen ist nach Angaben der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (Rias) um das Zweieinhalbfache gestiegen. Im vergangenen Jahr wurden 664 antisemitische Vorfälle erfasst und damit 400 beziehungsweise 152 Prozent mehr als im Vorjahr, wie die Recherchestelle am Dienstag in Düsseldorf mitteilte. Durchschnittlich wurden 13 Vorfälle pro Woche registriert, im Jahr 2022 waren es noch fünf gewesen.
Warnung vor schweren Gewittern und Tornados: EM-Fanzonen im Westen bleiben zu
Nach Warnungen vor unwetterartigen Gewittern mit Sturm und Hagelschlag haben mehrere Ausrichterstädte der Fußballeuropameisterschaft der Männer am Dienstag offizielle Fanzonen geschlossen und große Public-Viewing-Veranstaltungen abgesagt. Betroffen waren nach Angaben der jeweiligen Stadtverwaltungen die vier nordrhein-westfälischen Spielorte Dortmund, Köln, Düsseldorf und Gelsenkirchen. Es könnten sich "Superzellen" mit Sturm- und Orkanböen sowie großem Hagel bilden, erklärte die Stadt Düsseldorf dazu.
Anklage gegen Mann wegen Mordversuchs in Berlin und Geiselnahme in Niedersachsen
Gegen einen 25-Jährigen, der offenbar mit einer Geiselnahme in Niedersachsen auf ein Bekennervideo zu einem von ihm verübten Mordanschlag in Berlin aufmerksam machen wollte, hat die Berliner Staatsanwaltschaft nun Anklage erhoben. Die Vorwürfe lauten auf versuchten Mord, gefährliche Körperverletzung, Geiselnahme, versuchte Nötigung und Bedrohung, wie die Anklagebehörde am Dienstag mitteilte. Der Mann war Ende Februar festgenommen worden.