Katar stimmt in Referendum über Abschaffung von Parlamentswahl ab / Foto: © AFP
Katar stimmt in Referendum über Abschaffung von Parlamentswahl ab
In Katar ist am Dienstag ein Referendum über die Beendigung einer versuchsweise eingeführten Parlamentswahl abgehalten worden. Die berechtigten Wähler unter den rund 380.000 katarischen Staatsbürgern stimmten über eine Verfassungsänderung ab, die unter anderem die Abschaffung der jüngst eingeführten Parlamentswahl vorsieht.
2021, ein Jahr vor der Fußballweltmeisterschaft in dem Land, hatte Katar erstmals eine Wahl abgehalten, um 30 der 45 Mitglieder des Schura-Rats, einer Art Parlament mit äußert eingeschränkten Befugnissen, zu bestimmen. Bis dahin waren die Mitglieder der Beratenden Versammlung vom Emir von Katar, Scheich Tamim bin Hamad al-Thani, ernannt worden.
Der Ausschluss zahlreicher Katarer aus der Parlamentswahl hatte jedoch die Bevölkerung gespalten. So durften etwa nur Nachkommen von Einwohnern, die bereits 1930 Bürger Katars waren, wählen oder sich als Kandidaten aufstellen lassen.
Im Oktober vergangenen Jahres schlug al-Thani dann vor, alle Mitglieder des Rates wieder selbst zu ernennen. Er habe aus dieser Erfahrung Schlüsse gezogen, erklärte al-Thani.
Der Schura-Rat kann Gesetze vorschlagen, den Haushalt bewilligen oder Minister entlassen. Allerdings hat der Emir stets ein Vetorecht.
Es ist das erste Referendums in dem Golfstaat seit 20 Jahren. Saud bin Chaled Al-Thani, ein Mitglied der Herrscherfamilie, rechnete mit einer einstimmigen Annahme der Änderungen: Jedes Land solle "sein eigenes Modell haben, das Modell, das zu ihm (...) und seinen Bürgern passt", sagte er vor seiner Stimmabgabe vor Journalisten.
Zu den weiteren Änderungsvorschlägen zählte auch ein Entwurf, der es allen Katarern, einschließlich eingebürgerten Einwohnern, ermöglicht, Ministerämter zu bekleiden - ein Recht, das bislang nur gebürtigen Katarern vorbehalten war.
In einem Wahllokal in der Nähe des Ahmad-bin-Ali-Stadions in einem Vorort von Doha gaben hunderte Männer in traditionellen weißen Gewändern ihre Stimme ab. Der für Frauen reserviert Saal war weitaus weniger frequentiert.
In Katar werden seit 1999 im Vierjahresturnus Kommunalwahlen abgehalten.
H.Jimenez--LGdM
