Pistorius fordert Wehrausgaben von "deutlich mehr" als zwei Prozent des BIP / Foto: © AFP
Pistorius fordert Wehrausgaben von "deutlich mehr" als zwei Prozent des BIP
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat gefordert, dass Deutschland in Zukunft "deutlich mehr als zwei Prozent" des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung ausgibt. Deshalb müsse "unbedingt auch über eine nachhaltige Finanzierung und eine Anpassung der Schuldenbremse" gesprochen werden, schrieb Pistorius in einem Gastbeitrag für die "Welt am Sonntag". Deutschland gebe nun "erstmals seit Jahrzehnten" zwei Prozent des BIP für Verteidigung aus. "Klar ist aber auch: Das reicht nicht", schrieb Pistorius.
Wehrausgaben von mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts sind Vorgaben der Nato. Deutschland hatte diese aber viele Jahre nicht erreicht, erst durch den Krieg in der Ukraine wuchsen die Ausgaben für Verteidigung kräftig an. Der reguläre Wehretat des Bundes liegt in diesem Jahr bei knapp 52 Milliarden Euro, weitere 20 Milliarden Euro fließen in diesem Jahr aus dem Bundeswehr-Sondervermögen in die Verteidigung.
Ein beschlossener Etat für das kommende Jahr liegt nach dem Bruch der Ampel-Koalition noch nicht vor. Pistorius hatte in den Verhandlungen immer wieder für höhere Verteidigungsausgaben geworben. In seinem Gastbeitrag beschrieb er nun das Ziel, dass die Bundeswehr "personell, materiell und finanziell so aufgestellt ist, dass sie unser Land durchhaltefähig verteidigen kann". Er schrieb weiter: "Wir brauchen eine kriegstüchtige Bundeswehr."
D.Ancira--LGdM
