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Zahl von einzeln eingewickelten Bonbons muss auf Süßigkeitenpackung stehen
Auf einer Süßigkeitenpackung muss neben dem Gewicht des Inhalts auch die Zahl der einzeln verpackten Leckereien - etwa einzeln umwickelte Bonbons - angegeben werden. Das Bundesverwaltungsgericht lehnte am Donnerstag in Leipzig die Revision eines Süßwarenherstellers gegen ein vorangegangenes Urteil des rheinland-pfälzischen Oberverwaltungsgerichts ab. Begonnen hatte der Rechtsstreit mit einer Kontrolle des Landesamts für Mess- und Eichwesen in dem Bundesland. (Az. BVerwG 3 C 15.21)
Presse: Investmentgesellschaft Deka entfernt VW-Aktien aus Nachhaltigkeitsfonds
Die Investmentgesellschaft Deka hat einem Medienbericht zufolge die Aktien des Autobauers Volkswagen nach einer kritischen Bewertung durch die US-Ratingagentur MSCI aus ihren nachhaltigen Anlagefonds entfernt. Das berichtete die "Wirtschaftswoche" am Donnerstag. Grund ist demnach ein MSCI-Bericht vom November, der VW wegen Vorwürfen der Zwangsarbeit in einem Werk in China bei der Einstufung als nachhaltiges Unternehmen stark herabstufte.
Debatte um Einführung von Industriestrompreis in Deutschland nimmt Fahrt auf
Die Forderungen nach der Einführung eines verbilligten Industriestrompreises für energieintensive Unternehmen in Deutschland reißen nicht ab. Am Donnerstag mobilisierten Industriegewerkschaften wie die IG Metall bundesweit ihre Mitglieder zu Protestaktionen, um entsprechende Vorstöße von Wirtschaftsverbänden zu unterstützen. Das Berliner Bundeswirtschaftsministerium bekräftigte derweil, es setze in erster Linie auf Mechanismen, die Strom für Unternehmen "mittelfristig" durch einen verstärkten Bezug aus erneuerbaren Energiequellen vergünstigten.
Bei der Post drohen unbefristete Streiks
Bei der Deutschen Post drohen wegen des Tarifstreits weitere Streiks. 85,9 Prozent der Verdi-Mitglieder unter den Beschäftigten des Unternehmens stimmten dafür, das bisher unterbreitete Angebot des Unternehmens abzulehnen, wie die Gewerkschaft am Donnerstag mitteilte. Zunächst soll aber noch einmal verhandelt werden. Die Post bot weitere Gespräche an, die für Freitag angesetzt sind.
Bikinioberteil oder Badeanzug in Berliner Schwimmbädern nicht mehr verpflichtend
In Berliner Schwimmbädern sollen künftig alle ohne Oberteil baden dürfen. Das Schwimmen mit freiem Oberkörper solle auch für Frauen und Menschen "mit weiblich gelesener Brust" möglich sein, teilte die Justizverwaltung der Hauptstadt am Donnerstag mit. Hintergrund ist die Beschwerde einer Frau bei der Ombudsstelle der Landesstelle für Gleichbehandlung und gegen Diskriminierung.
Verdi-Mitglieder stimmen für unbefristeten Streik bei Deutscher Post
Die bei der Deutschen Post angestellten Mitglieder der Gewerkschaft Verdi haben sich für einen unbefristeten Streik ausgesprochen. 85,9 Prozent der Teilnehmer an einer entsprechenden Abstimmung lehnten das im Tarifstreit unterbreitete Angebot des Unternehmens ab, wie die Gewerkschaft am Donnerstag mitteilte. Die Post bot demnach weitere Verhandlungen an; sie sollen am Freitag fortgesetzt werden.
BMW steigert Nettogewinn 2022 um 49 Prozent
Der Münchener Autohersteller BMW hat im vergangenen Jahr seinen Nettogewinn um 49 Prozent gesteigert. Der Überschuss habe rund 18,6 Milliarden Euro betragen, erklärte der Konzern am Donnerstag. Zwar wurden demnach insgesamt weniger Fahrzeuge verkauft, dies konnte jedoch maßgeblich durch höhere Preise kompensiert werden.
EuGH-Generalanwalt schlägt Aufheben von Urteil zu Hilfen für Frankfurt-Hahn vor
Nach einem juristischen Gutachten könnte der inzwischen insolvente Flughafen Frankfurt-Hahn im Hunsrück die Gerichte noch länger beschäftigen. Der zuständige Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg schlug am Donnerstag vor, ein Urteil des EU-Gerichts aufzuheben. Das Gericht hatte die Genehmigung der Beihilfen durch die EU-Kommission 2021 auf eine Klage der Lufthansa hin für nichtig erklärt. (Az. C-466/21 P)
Bundeswirtschaftsministerium plant "mittelfristig" wirkenden Industriestrompreis
Die Pläne des Bundeswirtschaftsministeriums für einen Industriestrompreis sehen vorerst nur einen Mechanismus vor, der "mittelfristig" günstigeren Strom für Unternehmen bringt. Wie das Ministerium am Donnerstag mitteilte, setzt Minister Robert Habeck (Grüne) vor allem auf günstigen Strom aus erneuerbaren Energien, indem der Ausschreibungspreis bei neuen Anlagen an die Industrie weitergegeben würde. Dieser "Dekarbonisierungsstrompreis" werde dann allerdings "erst mittelfristig wirken".
Kohlekraftwerke erzeugten 2022 über ein Drittel des Stroms in Deutschland
Ein Drittel des in Deutschland erzeugten und eingespeisten Stroms stammte im vergangenen Jahr aus Kohlekraftwerken. Im Vergleich zum Vorjahr wurde 8,4 Prozent mehr Kohlestrom eingespeist, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte. 2021 hatte der Anteil demnach bei gut 30 Prozent gelegen.
Schweden löst Russland als wichtigster Seehandelspartner Deutschlands ab
Der Handel über deutsche Seehäfen hat sich im vergangenen Jahr vor dem Hintergrund des russischen Angriffs auf die Ukraine merklich verschoben. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte, hat Schweden Russland als wichtigsten Seehandelspartner abgelöst. Russland stürzte im Ranking auf Platz sieben ab. Stark an Bedeutung gewonnen haben zudem die USA, die mittlerweile der wichtigste Lieferant fossiler Energieträger auf dem Seeweg sind.
Zahl der Menschen ohne Staatsangehörigkeit in Deutschland auf neuem Höchststand
Die Zahl der staatenlosen Menschen in Deutschland ist auf einen neuen Höchststand gestiegen. Ende 2022 waren 29.455 Menschen als staatenlos erfasst, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte. Seit 2014 verdoppelte sich ihre Zahl - zwischen 2005 und 2013 hatte sie noch zwischen 13.000 und 14.000 gelegen. Als staatenlos gelten Menschen, die von keinem Staat als Staatsangehörige angesehen werden.
Deutsche Post DHL mit starkem Umstzwachstum wegen Auslandsgeschäfts
Der Konzern Deutsche Post DHL hat im vergangenen Jahr seinen Umsatzrekord aus dem Vorjahr mit 94,4 Milliarden Euro um 15,5 Prozent übertroffen. "Der Umsatzsprung resultierte vollständig aus dem internationalen Geschäft der DHL-Divisionen", erklärte das Bonner Unternehmen am Donnerstag. Das Ergebnis des Post- und Paketgeschäfts in Deutschland war demnach hingegen rückläufig.
Tunesiens Präsident weist Rassismus-Vorwürfe zurück
Nach heftiger Kritik an einer von ihm gehaltenen Rede zur Migration hat der tunesischen Präsident Kais Saied Rassismus-Vorwürfe zurückgewiesen. "Ich bin Afrikaner und ich bin stolz darauf, Afrikaner zu sein", sagte der Staatschef am Mittwoch in Tunis. Die gegen ihn erhobenen Rassismus-Vorwürfe seien "bösartig".
Frankreichs Senat stimmt für entscheidenden Artikel für Anhebung von Rentenalter
Ungeachtet aller Proteste hat der französische Senat den entscheidenden Artikel für die von der Regierung geplante Anhebung des Rentenalters von 62 auf 64 Jahre beschlossen. Dafür stimmten am frühen Donnerstagmorgen in Paris 201 Senatoren, dagegen votierten 115. Die Debatte über die gesamte Rentenreform soll im Laufe des Tages fortgesetzt werden.
Bauernpräsident warnt vor weiteren Preissteigerungen
Angesichts der derzeit hohen Lebensmittelpreise warnt Bauernpräsident Joachim Rukwied vor weiteren politischen Vorgaben, die zu zusätzlichen Preissteigerungen führen könnten. "Wenn die Bundesregierung die Vorschläge der EU, den Einsatz von Pflanzenschutzmitteln zu halbieren mitträgt, wird der Anbau von heimischem Obst und Gemüse weiter deutlich zurückgehen", sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Donnerstagsausgaben). "Dann werden die Preise für Lebensmittel noch weiter steigen."
US-Behörden leiten Untersuchung zu sich lösenden Lenkrädern bei Tesla ein
Wegen sich lösender Lenkräder hat die US-Verkehrssicherheitsbehörde NHTSA eine neue Untersuchung zum Elektroautobauer Tesla eingeleitet. Laut einem NHTSA-Dokument löste sich bei zwei neu ausgelieferten Fahrzeugen vom Typ Model Y während der Fahrt das Lenkrad "vollständig". Die Behörde prüft nun "Ausmaß, Häufigkeit und Herstellungsprozesse" im Zusammenhang mit diesem Problem.
Macron will Entscheidungsfreiheit zur Abtreibung in der Verfassung verankern
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will die "Freiheit", sich für einen Schwangerschaftsabbruch zu entscheiden, in die Verfassung aufnehmen. Das Parlament werde "in den kommenden Monaten" darüber abstimmen, kündigte er am Mittwoch in Paris an. Er würdigte die Vorarbeit der Abgeordneten, die bereits einen ersten Gesetzesvorschlag debattiert hatten.
EZB-Präsidentin betont Entschlossenheit im Kampf gegen hohe Inflation
EZB-Chefin Christine Lagarde hat ihre Entschlossenheit zur Eindämmung der Inflation betont. Die Europäische Zentralbank (EZB) werde tun, "was immer nötig ist", um die Preisstabilität wiederherzustellen, sagte Lagarde bei einer Veranstaltung der Welthandelsorganisation (WTO) am Mittwoch in Genf. Hauptleidtragende der Inflation seien unterprivilegierte, schlecht bezahlte und verletzliche Menschen. "Das hält uns nachts wach, weil es keine schöne Situation ist."
Größerer Leitungsriss in französischem Atomkraftwerk beunruhigt Atomaufsicht
Der bislang größte entdeckte Korrosionsschaden in einem französischen Atomreaktor dürfte gründliche Überprüfungen weiterer Atomkraftwerke nach sich ziehen. Die französische Behörde für Atomsicherheit forderte den Kraftwerksbetreiber EDF am Mittwoch auf, "mögliche weitere Fälle aufzuspüren" und seine "Kontrollstrategie anzupassen".
Riesiges Wasserstoffwerk mit deutscher Beteiligung in Mauretanien geplant
In Mauretanien soll mit deutscher Beteiligung eine riesige Anlage zur Erzeugung von sogenanntem grünen Wasserstoff entstehen. Ein internationales Konsortium habe eine entsprechende Vereinbarung mit der Regierung des westafrikanischen Landes unterzeichnet, wie der daran beteiligte Hamburger Projektentwickler Conjuncta am Mittwoch mitteilte. Unweit der mauretanischen Hauptstadt Nuakchott soll demnach eine Anlage entstehen, die bis zu acht Millonen Tonnen Wasserstoff oder wasserstoffbasierte Stoffe wie Ammoniak im Jahr produzieren soll. Diese sind für den Export gedacht, auch nach Deutschland.
Russische Wagner-Söldner will Ostteil von Bachmut eingenommen haben
Die russische Söldnertruppe Wagner hat nach eigenen Angaben den gesamten östlichen Teil der heftig umkämpften Stadt Bachmut in der Ostukraine eingenommen. Seine Einheiten hätten alle Stadtteile östlich des Flusses Bachmutka erobert, gab Wagner-Chef Jewgeni Prigoschin am Mittwoch bekannt. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj warnte, dass Russland bei einer vollständigen Einnahme Bachmuts "freie Bahn" für weitere Eroberungen in der Ukraine hätte.
Autoverkäufe in China nehmen wieder Fahrt auf
Nach einem starken Einbruch zum Jahresbeginn hat sich der Autoabsatz in China im Februar wieder deutlich erholt. In dem Monat wurden nach Angaben des Verbandes chinesischer Pkw-Hersteller (CPCA) insgesamt 1,39 Millionen Fahrzeuge verkauft, darunter 496.000 Elektro- sowie Hybridmodelle.
Wirtschaftsweise kritisiert Überlegungen zum Verbot neuer Öl- und Gasheizungen
Die Debatte um die künftige Heizwärmeversorgung und die Rolle von Wärmepumpen hält an. Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm kritisierte Pläne der Bundesregierung zum Verbot neuer Gas- und Ölheizungen ab 2024 als "falsch". Derweil zeichnet sich laut "Spiegel" ein neuer Rekord bei der Förderung von Wärmepumpen ab, demnach bewilligte der Staat 2022 Zuschüsse für den Einbau von Wärmepumpen in etwa 200.000 zu sanierende Bestandsgebäude.
Warnstreiks in Kitas in ganz Deutschland
Nach einem Aufruf der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi sind am Mittwoch Beschäftigte in Kitas und bei Sozialdiensten in ganz Deutschland in den Warnstreik getreten. Es kam an vielen Orten zu Einschränkungen des Betriebs bis hin zu Schließungen. Verdi begründete den Streikaufruf zum Weltfrauentag damit, dass das Angebot der Arbeitgeber für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen völlig unzureichend sei.
Neuer Riss an Leitung im französischen Atomkraftwerk in Penly entdeckt
Ein neu entdeckter, gut 15 Zentimeter langer Riss in einem Rohr eines französischen Atomkraftwerks in Penly am Ärmelkanal hat Besorgnis bei der Behörde für Atomsicherheit ausgelöst. Die Behörde forderte den Betreiber EDF auf, "mögliche weitere Fälle aufzuspüren", sagte Bernard Doroszczuk am Mittwoch im Senat Paris. Auch mache ihre Behörde Druck, damit der Betreiber seine "Kontrollstrategie" anpasse.
Neuer Chef Gulden will Adidas wieder in die Gewinnzone holen
Der neue Vorstandsvorsitzende des Sportartikelherstellers Adidas, Björn Gulden, will das Unternehmen nach einem starken Gewinneinbruch im vergangenen und erwarteten Verlusten im laufenden Jahr bis 2024 wieder in die Gewinnzone führen. "2023 wird ein Übergangsjahr sein", erklärte Gulden vor der Jahrespressekonferenz am Mittwoch in Herzogenaurach. Eine der wichtigsten Entscheidungen wird demnach sein, was mit den Millionen von Schuhen aus der eingestellten Zusammenarbeit mit dem umstrittenen US-Rapper Kanye West geschieht.
Franzosen streiken weiter gegen Rentenreform
Einen Tag nach den bislang größten Demonstrationen in Frankreich gegen die geplante Rentenreform haben viele Beschäftigte weiter gestreikt. Die Auslieferung von Treibstoff aus den Raffinieren war am Mittwoch weiterhin blockiert. Verkehrsminister Clément Beaune drohte mit Zwangsmaßnahmen. "Wir lassen es nicht zu, dass das Land lahmgelegt wird", sagte er dem Sender LCI. "Wir haben juristische Mittel, um einzuschreiten", betonte er.
Steigende Industrieproduktion Anlass für "vorsichtigen" Optimismus
Die Produktion im produzierenden Gewerbe ist im Januar gegenüber Dezember merklich gestiegen und sorgt im Bundeswirtschaftsministerium für "vorsichtigen" Optimismus. Saison- und kalenderbereinigt legte die Produktion nach vorläufigen Angaben um 3,5 Prozent zu, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte. Die deutsche Wirtschaft kann laut Wirtschaftsministerium auf einen "milden" Winterabschwung hoffen.
Kiew bestreitet Beteiligung an Nord-Stream-Sprengungen
Die Ukraine hat als Reaktion auf Medienberichte über Ermittlungsergebnisse zu den Explosionen an den Nord-Stream-Pipelines eine Verantwortung für den mutmaßlichen Sabotageakt bestritten. "Wir stehen nicht hinter dieser Tat", sagte Verteidigungsminister Oleksij Resnikow am Mittwoch vor einem Treffen mit seinen EU-Kollegen in Stockholm.
Großteil von Berufseinsteigern fühlt sich nicht fit für digitale Arbeitswelt
Knapp 70 Prozent aller jungen Berufseinsteiger fühlen sich nicht fit für die digitale Arbeitswelt. Passend dazu bewertet über die Hälfte der Schüler die digitale Ausstattung an Schulen als unzureichend, wie aus einer am Mittwoch veröffentlichten Umfrage des Instituts Infratest dimap im Auftrag der Vodafone Stiftung Deutschland hervorgeht. Nur bei 54 Prozent ist Informatik ein reguläres Schulfach.
Warnstreiks an Kitas in ganz Deutschland angelaufen
Nach einem Aufruf der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi sind am Mittwoch Beschäftigte in Kitas und bei Sozialdiensten in ganz Deutschland in den Warnstreik getreten. Es kam an vielen Orten zu Einschränkung des Betriebs bis hin zu Schließungen. Verdi begründete den Streikaufruf zum Weltfrauentag damit, dass das Angebot der Arbeitgeber für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen völlig unzureichend sei.
Neuer Adidas-Chef spricht nach starkem Gewinneinbruch von "Übergangsjahr" 2023
Der neue Vorstandsvorsitzende des Sportartikelherstellers Adidas, Björn Gulden, will das Unternehmen nach einem starken Gewinneinbruch im vergangenen Jahr bis 2024 wieder in die Gewinnzone führen. "2023 wird ein Übergangsjahr sein", erklärte Gulden vor der Jahrespressekonferenz am Mittwoch in Herzogenaurach. "Wir müssen Lagerbestände abbauen und Rabatte reduzieren. Im Jahr 2024 können wir dann wieder mit dem Aufbau eines profitablen Geschäfts beginnen."
Industrieproduktion im Januar merklich gestiegen
Die Produktion im produzierenden Gewerbe ist im Januar gegenüber Dezember merklich gestiegen. Saison- und kalenderbereinigt legte sie nach vorläufigen Angaben um 3,5 Prozent zu, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte. Die Zunahme sei jedoch "im Zusammenhang mit dem deutlichen Rückgang der Produktion im Dezember zu sehen", schränkte das Bundeswirtschaftsministerium ein.
Habeck eröffnet Handwerksmesse in München
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) eröffnet am Mittwoch (15.45 Uhr) die internationale Handwerksmesse in München. Er gibt dabei auch den Startschuss für den branchenübergreifenden Zukunftsdialog "Zukunft Handwerk". Auf der Messe präsentieren sich Ausstellerinnen und Aussteller aus über 60 Gewerken und Branchen.
Siemens schließt im Irak Verträge zur Instandsetzung von Energieanlagen
Siemens ist vom Irak mit der Instandsetzung und Wartung von drei Energieanlagen beauftragt worden. Die entsprechenden Verträge unterzeichnete der Konzern am Dienstag in Bagdad während des viertägigen Irak-Besuchs von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock. Siemens soll demnach den Betrieb eines Elektrizitätswerks in Kirkuk im Zentrum des Landes sowie der Anlagen Al-Raschid und Al-Sadr in der Hauptstadt Bagdad wieder ermöglichen.
Protestbewegung gegen Rentenreform in Frankreich weitet sich aus
Der Protest gegen die Rentenreform in Frankreich weitet sich aus. Landesweit demonstrierten am Dienstag laut der Gewerkschaft CGT 3,5 Millionen Menschen und legten zum sechsten Mal binnen weniger Wochen weite Teile des öffentlichen Lebens lahm. Das französische Innenministerium sprach hingegen von 1,28 Millionen Demonstranten.
US-Notenbank könnte Tempo bei Leitzinserhöhungen wieder anziehen
Die US-Notenbank Fed könnte im Kampf gegen die anhaltend hohe Inflation das Tempo bei ihren Leitzinserhöhungen wieder anziehen. Fed-Chef Jerome Powell sagte am Dienstag bei einer Senatsanhörung in Washington, sollten die wirtschaftlichen Daten darauf hinweisen, dass eine schnellere Verschärfung der Geldpolitik nötig sei, "dann wären wir bereit, das Tempo der Zinserhöhungen zu beschleunigen".
Tochter zum Missbrauch überlassen - Prozessauftakt gegen Mutter in Schwerin
Vor dem Landgericht Schwerin hat am Dienstag ein Prozess gegen eine Frau aus Mecklenburg-Vorpommern begonnen, die ihre elfjährige Tochter sexuell missbraucht und diese einem befreundeten Paar für weitere Taten überlassen haben soll. Neben der 36-Jährigen ist auch das Paar im Alter von 35 und 38 Jahren in dem Verfahren angeklagt. Die drei Beschuldigten müssen sich unter anderem wegen schwerer Vergewaltigung und schweren sexuellen Missbrauchs verantworten.