Wehrbeauftragte will Bundeswehr-Sondervermögen wieder auffüllen / Foto: © AFP/Archiv
Wehrbeauftragte will Bundeswehr-Sondervermögen wieder auffüllen
Die Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestags, Eva Högl, hält es für notwendig, das Sondervermögen für die Bundeswehr wieder aufzufüllen, wenn es verbraucht ist. Der 100 Milliarden Euro schwere Sonderfonds helfe, "einen Rückstand aufzuholen", sagte Högl "Stuttgarter Zeitung" und "Stuttgarter Nachrichten" vom Dienstag. Für langfristige Rüstungsprojekte eigene sich der normale Bundeshaushalt jedoch nicht so gut.
"Ein Projekt wie die Nachfolge für die Tornado-Jets können Sie nicht gut über den laufenden Haushalt finanzieren, weil er immer nur auf ein Jahr bezogen ist", sagte Högl. "Deshalb ist die Form der Finanzierung, wie sie nun über das Sondervermögen gewählt wurde, ein richtiges Modell – und eine gute Idee für die Zukunft."
Deshalb sei es sinnvoll darüber nachzudenken, "es wieder aufzufüllen, wenn es verbraucht ist, um Projekte überjährig zu finanzieren – ohne dass die Beteiligungsrechte des Parlaments eingeschränkt werden", sagte die Wehrbeauftragte. Unter dem Strich sei die Gesamtsumme entscheidend, die für die Verteidigung ausgegeben werden könne.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte das Sondervermögen kurz nach dem Beginn des russischen Angriffskrieges Ende Februar 2022 angekündigt. Es soll dazu dienen, die über Jahre zusammengesparte Bundeswehr wieder fit für die Landes- und Bündnisverteidigung zu machen.
Högl bekräftigte, der Verteidigungshaushalt müsse aber auch generell mit zehn Milliarden Euro mehr im Jahr ausgestattet werden. Das Sondervermögen sei für große besondere Vorhaben gedacht, sagte sie. Doch auch der laufende Betrieb der Bundeswehr leide unter Geldmangel.
"Zehn Milliarden Euro mehr im Jahr für das Ressort – das ist eine angemessene Forderung", sagte Högl. Dieses Geld werde auf jeden Fall gebraucht. "Das Nato-Ziel, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben, darf nicht aus dem Auge verloren werden."
Mit Blick auf Rückstände bei der Beschaffung müssen aus Sicht Högls jetzt die Weichen gestellt werden. "Bei der Beschaffung muss es schnelle Fortschritte geben. 2023 und 2024 sind entscheidend, dann muss das sitzen." Ziel müsse es sein: "In zwei Jahren müssen die Soldaten einen echten Unterschied sehen." Das könne die Truppe auch erwarten. "Die Soldaten sind hier zu Recht ungeduldig – und ich bin es auch."
E.Sanchez--LGdM
