Letzte Nachrichten
Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und SPD in Sachsen offiziell gestartet
Mehr als zweieinhalb Monate nach der Landtagswahl haben in Sachsen Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und SPD begonnen. Fachpolitikerinnen und -politiker kamen nach Angaben eines CDU-Sprechers am Montag in Dresden zu ersten Arbeitsgruppensitzungen zusammen. CDU und SPD wollen eine Minderheitsregierung unter Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) bilden. Die Gespräche über die neue schwarz-rote Koalition sollen bis Weihnachten abgeschlossen werden.
Leichenteile im Rhein: Mann wegen Totschlags verurteilt
Nach dem Fund von Leichenteilen im Rhein im vergangenen April hat das Landgericht Waldshut-Tiengen einen 58 Jahre alten Mann zu sechs Jahren und zehn Monaten Haft verurteilt. Er wurde wegen Totschlags und eines Waffendelikts verurteilt, wie ein Gerichtssprecher am Montag in der baden-württembergischen Stadt mitteilte. Das Gericht hatte bei dem geständigen Mann keine Mordmerkmale festgestellt, das Strafmaß bewegt sich im Rahmen einer Verständigung der Prozessbeteiligten.
CSU will bayerischen Bauernpräsidenten Felßner als Bundesagrarminister
Drei Monate vor der Bundestagswahl hat sich CSU-Chef Markus Söder auf einen Anwärter für den Posten des Bundesagrarministers festgelegt. Der Präsident des bayerischen Bauernverbands, Günther Felßner, werde für den Bundestag kandidieren und solle im Falle einer Regierungsübernahme den Ministerposten in Berlin übernehmen, kündigte Söder am Montag nach einer Vorstandssitzung seiner Partei in München an. Die SPD übte scharfe Kritik daran, dass Söder bereits vor der Wahl künftige Minister benennt.
Argentinien verweigert sich als einziges G20-Land der Allianz gegen den Hunger
Argentinien verweigert als einziges Land der G20-Gruppe seine Beteiligung an einer globalen Allianz gegen den Hunger. Dies teilte die brasilianische Regierung mit, die an diesem Montag und Dienstag den G20-Gipfel in Rio de Janeiro ausrichtet. Die Allianz gegen den Hunger sollte später am Montag zum Auftakt des Gipfels vom brasilianischen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva formell lanciert werden.
USA und Philippinen vereinbaren Austausch von geheimen Militärinformationen
Angesichts des wachsenden chinesischen Einflusses in der Region haben die USA und die Philippinen den Austausch geheimer Militärinformationen vereinbart. US-Verteidigungsminister Lloyd Austin und sein philippinischer Amtskollege Gilberto Teodoro unterzeichneten am Montag in Quezon ein gemeinsames Abkommen. Es umfasst nach Regierungsangaben den Austausch geheimer Informationen, die der nationalen Verteidigung von US-Verbündeten zugute kommen könnten, und regelt den Verkauf bestimmter Geheimtechnologien.
SPD-Spitze bemüht sich um Eindämmung der K-Frage - Diskussion geht weiter
Angesichts der anhaltenden Debatte über die SPD-Kanzlerkandidatur bemühen sich führende Parteimitglieder um eine Eindämmung. Es gebe im Parteivorstand "keine Debatten" zur Kanzlerkandidatur, sagte die Vorsitzende Saskia Esken am Montag in der ARD. Vorstandsmitglied Sebastian Roloff warnte im "Handelsblatt" vor negativen Auswirkungen auf den Wahlkampf. Beide stellten sich klar hinter Kanzler Olaf Scholz als Kandidaten - anders als Juso-Chef Philipp Türmer.
Datendiebstahl bei Facebook: BGH stärkt Position betroffener Nutzer
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Position betroffener Nutzer nach einem Datenschutzvorfall bei Facebook gestärkt. Schon der kurze Kontrollverlust über eigene Daten könne ein immaterieller Schaden sein, erklärte der BGH am Montag in Karlsruhe. Weitere negative Folgen müssten nicht nachgewiesen werden. (Az. VI ZR 10/24)
Polizeieinsatz in Protestcamp gegen Tesla-Werk in Brandenburg
Im Protestcamp gegen die Werkserweiterung des US-Elektroautobauers Tesla im brandenburgischen Grünheide hat am Montag ein Polizeieinsatz stattgefunden. Die Gemeinde Grünheide habe die Polizei um Unterstützung bei der Freimachung des Geländes gebeten, um es nach Kampfmitteln absuchen zu können, sagte eine Sprecherin des Polizeipräsidiums Potsdam. Es handle sich nicht um eine Räumung des Camps, betonte sie.
Deutsche Bauern fordern Stopp von EU-Mercosur-Abkommen - Proteste in Frankreich
Der mögliche finale Abschluss des EU-Handelsabkommen mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten erhitzt die Gemüter europäischer Landwirte. Der Deutsche Bauernverband forderte am Montag einen Stopp des Abkommens, in Frankreich entzündete sich eine neue Welle landesweiter Proteste an der geplanten Ratifizierung des Textes. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron bekräftigte bei einem Besuch in Argentinien seine Ablehnung.
"Boost" für Davis Cup: Kohlmann setzt auf Krawietz/Pütz
Tennis-Bundestrainer Michael Kohlmann setzt bei seiner Davis-Cup-Mission besonders auf sein Erfolgsdoppel: "Die beiden freuen sich auf uns, genauso wie wir uns auf sie freuen", sagte Kohlmann im SID-Gespräch über Kevin Krawietz und Tim Pütz. Das Duo hatte noch am Sonntag erstmals bei den ATP-Finals in Turin triumphiert und trifft nun, wie der Bundestrainer glaubt, mit "einem Boost" auf das deutschen Team in Malaga.
Sri Lankas Präsident Dissanayake wird nach Wahlsieg auch Verteidigungs- und Finanzminister
Nach dem klaren Wahlsieg seiner Linkskoalition bei der Parlamentswahl übernimmt Sri Lankas Präsident Anura Kumara Dissanayake in seiner neuen Regierung auch das Amt des Verteidigungs- und des Finanzministers. Dissanayake stellte am Montag sein neues 22-köpfiges Kabinett vor, nachdem sein Bündnis bei der vorgezogenen Neuwahl am vergangenen Donnerstag 159 von 225 Parlamentssitzen gewonnen hatte. "Wir müssen sicherstellen, dass diese absolute Mehrheit uns nicht korrumpiert", sagte er bei einer im Fernsehen übertragenen Ansprache.
US-Erlaubnis für Einsatz weitreichender Waffen durch Ukraine löst Debatten aus
Die Entscheidung der US-Regierung, Kiew grünes Licht für den Einsatz weitreichender Waffen gegen Ziele in Russland zu geben, hat eine Debatte bei den übrigen Verbündeten der Ukraine und heftige Kritik aus Moskau und Pjöngjang ausgelöst. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und Polen begrüßten die Entscheidung des scheidenden US-Präsidenten Joe Biden am Montag. Der Kreml warf Biden dagegen vor, den Konflikt zwischen Russland und der Ukraine weiter anzuheizen, ähnlich äußerte sich der nordkoreanische Machthaber Kim Jong Un.
Scholz zu G20-Gipfel in Brasilien eingetroffen
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist am Montag zum Treffen der G20-Staaten in Brasilien eingetroffen. Gemeinsam mit weiteren Gipfelteilnehmern wurde er am Tagungsort in Rio de Janeiro empfangen. Bei dem zweitägigen Gipfeltreffen beraten die Staats- und Regierungschefs wichtiger Industrie- und Schwellenländer sowie Vertreter der EU und der Afrikanischen Union unter anderem über den Kampf gegen Hunger und Armut sowie über Wege zu einer globalen Energiewende.
Selenskyj besucht Truppen in umkämpfter Stadt Pokrowsk im Osten der Ukraine
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat nach eigenen Angaben die strategisch wichtige Frontstadt Pokrowsk im Osten des Landes besucht. "Ich habe den Standort der 25. Luftlandebrigade besucht, die die Stadt verteidigt", schrieb Selenskyj am Montag im Onlinedienst X. "Dies ist ein spannungsgeladenes Gebiet. Nur der Stärke der Soldaten ist es zu verdanken, dass der Osten nicht vollständig von Russlands besetzt ist", fügte er hinzu. "Der Feind bekommt jeden Tag eine Antwort."
Linke-Chef van Aken euphorisch: "Projekt Silberlocke" garantiert Bundestagseinzug
Der Linke-Vorsitzende Jan van Aken hat sich euphorisch über die Pläne von drei Parteiveteranen gezeigt, für die Linke Direktmandate bei der vorgezogenen Bundestagswahl zu gewinnen. Das "Projekt Silberlocke" getaufte Vorhaben sei "der absolute Gewinner", sagte van Aken am Montag in Berlin. Es sei "eine Garantie, dass wir im nächsten Bundestag vertreten sein werden".
Deutsche Bahn vergibt erste Bauaufträge für Sanierung der Strecke Hamburg-Berlin
Rund acht Monate vor dem geplanten Beginn der Sanierung der Bahnstrecke zwischen Hamburg und Berlin hat die Deutsche Bahn (DB) dafür die ersten Bauaufträge vergeben. Dies sei ein "wichtiger Meilenstein" für die ab dem 1. August 2025 geplante Generalsanierung, bei der etwa 180 Kilometer Gleise und 600 Weichen erneuert werden sollen, teilte die DB am Montag mit. Die Strecke soll dafür neun Monate lang gesperrt werden.
Drängen zu mehr Schwung in Schlusswoche von UN-Klimakonferenz
Die UN-Klimakonferenz (COP29) in Aserbaidschan ist am Montag mit vermehrten Vorstößen, die festgefahrenen Verhandlungen in Schwung zu bringen, in die entscheidende zweite Woche gestartet. Es müsse gelingen, die in den vergangenen Jahren erreichten Erfolge "hier noch einmal zu verstetigen und mit Maßnahmen zu unterlegen", sagte der deutsche Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) in Baku. UN-Generalsekretär António Guterres rief vor allem die G20-Staaten zu mehr "Führungsstärke" bei den Klimaverhandlungen auf.
Nach Parlamentswahl im Senegal zeichnet sich klarer Sieg der Regierungspartei ab
Nach der Parlamentswahl im Senegal zeichnet sich ein deutlicher Sieg der Regierungspartei von Präsident Bassirou Diomaye Faye und Ministerpräsident Ousmane Sonko ab. Unter Berufung auf vorläufige Teilergebnisse ordnete der Radiosender RFM der Partei Pastef am Montag 119 der insgesamt 165 Sitze im Parlament zu, die Nachrichtenseite "Dakaractu" sprach von bis zu 131 Abgeordneten. Die Regierungspartei selbst reklamierte den Wahlsieg bereits für sich.
Extreme Feinstaubbelastung in Indien: Schulen in Neu Delhi wegen Smogs geschlossen
Wegen alarmierender Höchstwerte bei der Luftverschmutzung bleiben in Indiens Hauptstadt Neu Delhi die Schulen vorerst geschlossen. Bis auf Weiteres werde der Unterricht online abgehalten, erklärte die Regierungschefin der Hauptstadtregion, Atishi, am Montag. Der ganze Norden Indiens sei "zu einem medizinischen Notfall geworden", kritisierte sie vor Journalisten. Die gesundheitsschädliche Feinstaubbelastung überstieg inzwischen das 60-fache der von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) festgelegten Tagesobergrenze.
Smartphone- und Autohersteller Xiaomi steigert Quartalsumsatz um 30 Prozent
Der chinesische Elektronikkonzern Xiaomi hat seine Umsätze auch dank seines neuen Geschäfts mit E-Autos kräftig gesteigert. Im Sommerquartal von Juli bis September wuchs der Umsatz um 30,5 Prozent auf 92,5 Milliarden Yuan (rund zwölf Milliarden Euro), wie Xiaomi am Montag mitteilte. Der Umsatz mit Smartphones kletterte dabei um knapp 14 Prozent. Der Konzern verdiente in den drei Monaten unter dem Strich umgerechnet rund 692 Millionen Euro.
Thüringen: Dreijährige betätigt im Auto SOS-Taste und löst Polizeieinsatz aus
Im thüringischen Jena hat ein dreijähriges Mädchen beim Spielen im Auto unabsichtlich einen Polizeieinsatz ausgelöst. Das Kind kam am Sonntagnachmittag im elterlichen Fahrzeug auf die sogenannte SOS-Taste, die für Notrufe gedacht ist, wie die Polizei am Montag mitteilte. Daraufhin wurde die Dreijährige automatisch mit einem privaten Sicherheitsdienst verbunden.
Urteil: Katzenhalterin haftet für Kosten von Tierklinik bei Notfallbehandlung
Wenn Fremde ein akut krankes Haustier finden und zur Tierklinik bringen, haften die Halter für die Kosten der Notbehandlung. Die Behandlung sei in ihrem Interesse, erklärte das Amtsgericht München am Montag. Es gab der Klage gegen eine Katzenbesitzerin statt.
Widerstand gegen Mercosur-Abkommen: Neue Bauernproteste auf Frankreichs Straßen
In Frankreich gehen die Landwirte erneut auf die Straße. Landesweit blockierten am Montag Bauern mit Traktoren Straßen, entzündeten Protestfeuer oder stellten Holzkreuze auf. Die Proteste richteten sich vor allem gegen das geplante EU-Handelsabkommen mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten. Sie knüpfen aber auch an die massive und monatelange Protestwelle ab vergangenem Winter an.
Baerbock spricht in Warschau mit europäischen Amtskollegen über Ukraine-Krieg
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) trifft am Dienstag in Warschau ihre Amtskollegen Polens, Frankreichs und Italiens zu Gesprächen unter anderem über die Lage in der Ukraine. Teilnehmen an dem Treffen im "erweiterten Weimarer Format" soll laut Angaben einer Ministeriumssprecherin vom Montag auch die designierte EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas. Zugeschaltet werden sollen "aller Voraussicht nach" die Außenminister Spaniens und Großbritanniens. Eingeladen hatte Polens Außenminister Radoslaw Sikorski.
Durchsuchungen bei Berliner Polizist wegen Versicherungsbetrugs
Weil er falsche Angaben bei der Anmeldung seines Fahrzeugs gemacht und eine Versicherung betrogen haben soll, sind Berliner Polizisten am Montagmorgen zu Durchsuchungen bei einem Kollegen ausgerückt. Gegen den 24-Jährigen sowie seine Eltern werde wegen gewerbsmäßigen Betrugs ermittelt, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft gemeinsam mit.
Kindesmissbrauch per Livestream: Prozessbeginn gegen 45-Jährigen in Stuttgart
Wegen des Missbrauchs mehrerer Mädchen in Asien per Livestream über das Internet muss sich ein 45-Jähriger vor dem Landgericht Stuttgart verantworten. Zum Prozessbeginn wurde am Montag die Anklage verlesen, wie ein Gerichtssprecher mitteilte. Zudem wurden zwei Polizeibeamte als Zeugen vernommen.
Regierungssprecher: Scholz wird Entscheidung zu Taurus "nicht mehr ändern"
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist auch nach der US-Erlaubnis für den Einsatz weiter reichender Waffen durch die Ukraine nicht zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern bereit. Die Haltung des Bundeskanzlers bleibe "unverändert", sagte Vize-Regierungssprecher Wolfgang Büchner am Montag in Berlin. Scholz habe sich in der Frage "klar festgelegt" und gesagt, er werde seine Haltung "auch nicht mehr ändern".
Sieben Festnahmen wegen bundesweiter Bandendiebstähle in Pflegeheimen
Im Zusammenhang mit Ermittlungen wegen einer bundesweiten Serie von Bandendiebstählen in Pflegeheimen durch falsche Pflegekräfte sind sieben Tatverdächtige festgenommen worden. Wie die Staatsanwaltschaft im bayerischen Traunstein und die Polizei in Rosenheim am Montag mitteilten, kamen die sieben Männer und Frauen zwischen 31 und 39 Jahren in Untersuchungshaft. Sie sollen als Diebesbande von Nordrhein-Westfalen aus agiert und bundesweit zugeschlagen haben.
Pistorius sieht nach US-Entscheidung keine veränderte Lage bei Taurus-Nein
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sieht durch die US-Erlaubnis für den Einsatz weiter reichender Waffen durch die Ukraine keine Auswirkungen auf die deutsche Ablehnung einer Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an das Land. "Es ändert nichts aktuell an unserer Einschätzung", sagte Pistorius am Montag bei einem Besuch beim Hubschrauber-Hersteller Airbus im bayerischen Donauwörth. Es gebe "zurzeit keinen Anlass, eine andere Entscheidung herbeizuführen".
13-Jähriger verunglückt mit gestohlenem Auto - vier weitere Jugendliche an Bord
Ein 13-Jähriger hat im niedersächsischen Delmenhorst das Auto seiner Eltern gestohlen und damit einen Unfall verursacht. Das von dem Minderjährigen gelenkte Fahrzeug sei wegen überhöhter Geschwindigkeit beim Abbiegen in zwei geparkte Autos geschleudert, berichtete die Polizei in Delmenhorst am Montag. In dem Auto saßen noch weitere vier jugendliche Mitfahrer. Verletzt wurde aber niemand.
CSU-Chef Söder: Zeit von Bundeskanzler Scholz "ist vorbei"
CSU-Chef Markus Söder sieht für Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) keinen Platz mehr in einer kommenden Bundesregierung. "Die Zeit von Olaf Scholz ist vorbei", sagte Söder am Montag nach einer CSU-Vorstandssitzung in München vor Journalisten. Eine SPD ohne Scholz werde sicher die Zukunfts-SPD sein.
Außergerichtliche Einigung: Riemann kehrt bei Bochum zurück
Torhüter Manuel Riemann kehrt mit sofortiger Wirkung in den Kader des Fußball-Bundesligisten VfL Bochum zurück. Das gab der Verein am Montag bekannt und teilte zudem mit, dass der Rechtsstreit mit dem langjährigen Schlussmann beendet sei. Riemann werde die Rückennummer 31 erhalten und erstmals am Montag wieder auf dem Trainingsplatz stehen. Beide Parteien hätten sich "darauf verständigt, sich nicht weiter zur Sache zu äußern".