Letzte Nachrichten
Habeck verpasst wegen Flugzeug-Panne Regierungserklärung von Kanzler Scholz
Wegen einer Panne an einem Regierungsflugzeug sitzt Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) in Lissabon fest und verpasst die Regierungserklärung von Kanzler Olaf Scholz (SPD) sowie die anschließende Debatte im Bundestag. Die Rückkehr von einem Besuch in der portugiesischen Hauptstadt verzögere sich so lange, dass die Teilnahme Habecks am Nachmittag nicht mehr möglich sei, sagte eine Ministeriumssprecherin. Der designierte Kanzlerkandidat der Grünen hätte eine Rede bei der Debatte halten sollen.
Studie: Ausländerfeindlichkeit auch in Westen Deutschlands deutlich gestiegen
Die Ausländerfeindlichkeit im Westen Deutschlands hat offenbar deutlich zugenommen und nähert sich den Einstellungen im Osten an. Das ist das Ergebnis der sogenannten Autoritarismusstudie 2024 der Universität Leipzig, die am Mittwoch in Berlin vorgestellt wurde. Sie erhebt seit 2002 regelmäßig im Zweijahresrhythmus die Einstellungen der Bevölkerung zu autoritären und demokratiefeindlichen Tendenzen.
Not im Gazastreifen: Blinken drängt Israel zu längeren Kampfpausen
Angesichts der Notlage im Gazastreifen hat US-Außenminister Antony Blinken Israel zu längeren humanitären Kampfpausen aufgerufen. Nötig seien "echte und längere Pausen in weiten Teilen des Gazastreifens", sagte Blinken am Mittwoch bei einem Besuch in Brüssel. Erforderlich seien solche Pausen "bei jedem Kampf, damit die Hilfe effektiv bei den Menschen ankommen kann, die sie brauchen", betonte Blinken.
Hirscher bestätigt Start in Levi
Weltcup-Rückkehrer Marcel Hirscher wird auch beim ersten Slalom der WM-Saison am Sonntag im finnischen Levi starten. Das bestätigte der Österreicher am Mittwoch bei Instagram. "Zick, zack now!", sagte er in einem Video, und: "I gfrei mi mega!"
Karlsruhe: Kein Unterschied zwischen Ehe und eingetragener Partnerschaft bei Kirchgeld
Zwischen Ehen und eingetragenen Lebenspartnerschaften darf beim sogenannten besonderen Kirchgeld seit 2014 kein Unterschied mehr gemacht werden. Die entsprechende Regelung des sächsischen Kirchensteuergesetzes, die bis Ende 2015 galt, ist nach einem am Mittwoch in Karlsruhe veröffentlichten Beschluss des Bundesverfassungsgerichts verfassungswidrig. Kirchgeld ist eine Sonderform der Kirchensteuer. (Az. 2 BvL 6/19)
Prozess um verschwundenes Mädchen aus Brakel in Nordrhein-Westfalen begonnen
Vor dem Landgericht im nordrhein-westfälischen Paderborn hat am Mittwoch ein Prozess um ein verschwundenes zehnjähriges Mädchen aus Brakel begonnen. Die Staatsanwaltschaft wirft einem 66-Jährigen aus Baden-Württemberg vor, das Kind entführt zu haben. Konkret geht es um schweren sexuellen Missbrauch eines Kinds, Geiselnahme und Körperverletzung.
Bei Streit von Ehemann angezündet: Frau aus Buxtehude in Krankenhaus gestorben
Eine im niedersächsischen Buxtehude bei einem Streit von ihrem Ehemann angezündete 42-Jährige ist etwa einen Tag nach der Tat im Krankenhaus gestorben. Die Frau sei am Dienstagabend ihren lebensgefährlichen Brandverletzungen erlegen, teilte die Polizei in Stade am Mittwoch mit.
EU-Gericht: Kein Markenschutz für Schlachtruf aus Ukraine-Krieg
Ein Schlachtruf aus dem Ukraine-Krieg kann in der Europäischen Union nicht als Marke eingetragen werden. Das EU-Gericht in Luxemburg wies am Mittwoch eine Klage des ukrainischen Grenzschutzes gegen eine entsprechende Entscheidung des Markenamts EUIPO ab. Es ging um den Satz "Russian Warship, go f**k yourself". Ein ukrainischer Soldat hatte so einem russischen Schiff geantwortet. (Az. T-82/24)
Porto für Briefe und Postkarten steigt 2025 auf jeweils 95 Cent
Die Deutsche Post hebt das Porto für Briefe und Postkarten im kommenden Jahr deutlich an: Für einen Standardbrief werden ab 1. Januar 95 Cent statt wie bisher 85 Cent fällig, das Porto für eine Postkarte steigt von 70 Cent auf nun ebenfalls 95 Cent, wie das Unternehmen am Mittwoch mitteilte. Grund für die Preiserhöhungen seien "erhebliche Kostensteigerungen durch Inflation, steigende Löhne und weiter sinkende Briefmengen".
COP29: Neuer Entwurf für Klimafinanzierung benennt konkrete Optionen
Ein neuer Entwurf für eine Vereinbarung zur internationalen Klimafinanzierung bei der UN-Klimakonferenz COP29 sieht in der von den Entwicklungsländern favorisierten Version für sie mindestens 1,3 Billionen Dollar (1,23 Billionen Euro) jährlich für den Klimaschutz und die Anpassung an die Folgen des Klimawandels vor. Das am Mittwoch in Baku veröffentlichte 34-seitige Dokument legt konkrete Möglichkeiten für die Bereitstellung der Finanzmittel dar, allerdings bleiben einige Streitpunkte offen.
Vorstände börsennotierter Unternehmen verdienen so viel wie noch nie
Die Gehälter der Topmanagerinnen und -manager in Deutschland sind im vergangenen Jahr trotz schwächelnder Wirtschaft auf einen neuen Rekordwert gestiegen. Wie die Beratungsfirma EY in Stuttgart am Mittwoch mitteilte, kletterten die Vergütungen in den im Dax, MDax und SDax notierten Unternehmen um elf Prozent auf im Schnitt 2,65 Millionen Euro Jahresgehalt. Die Vergütung von Firmenchefinnen und -chefs stieg demnach sogar um 16 Prozent auf im Schnitt 3,7 Millionen Euro.
Libanon meldet sechs Tote bei israelischen Angriffen im Süden Beiruts
Bei einem israelischen Angriff im Süden Beiruts sind nach libanesischen Angaben mindestens sechs Menschen getötet worden. Bei dem Angriff auf den Ort Aramun seien zudem 15 Menschen verletzt worden, teilte das libanesische Gesundheitsministerium am Mittwoch mit. Die Identitäten der Getöteten mussten demnach noch verifiziert werden.
Merz ruft SPD und Grüne zu Kooperation bei Bundestags-Tagesordnung auf
Unions-Fraktionschef Friedrich Merz (CDU) hat SPD und Grüne nach dem Ampel-Aus zur Kooperation bei Fragen der Tagesordnung im Bundestag aufgerufen. "Wir sollten eine Verabredung treffen, dass nur die Tagesordnungspunkte aufgesetzt werden im Plenum, die wir vorher verabredet und vereinbart haben", sagte Merz am Mittwoch bei einer Diskussionsveranstaltung der "Süddeutschen Zeitung" in Berlin. Die Regierungskoalition habe keine Parlamentsmehrheit mehr - und könne somit auch nicht mehr die Tagesordnung alleine bestimmen.
Blinken kündigt "harte Antwort" auf Nordkoreas Unterstützung für Russland an
US-Außenminister Antony Blinken hat eine "harte Antwort" auf die militärische Unterstützung Nordkoreas für Russland im Ukraine-Krieg angekündigt. Blinken sagte am Mittwoch bei einem gemeinsamen Auftritt mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte in Brüssel, Nordkorea werde für die Beteiligung seiner Truppen am Kampfgeschehen "eine harte Antwort erhalten". Nach US-Angaben sind nordkoreanische Soldaten inzwischen in der Nähe der Grenze zur Ukraine an Kampfhandlungen beteiligt.
Gericht: Verfassungsschutz in Baden-Württemberg darf AfD als Verdachtsfall beobachten
Der baden-württembergische Verfassungsschutz darf die AfD einem Urteil zufolge als rechtsextremistischen Verdachtsfall einstufen und entsprechend beobachten. Der Verwaltungsgerichtshof des Landes in Mannheim wies eine dagegen gerichtete Beschwerde der Partei in einem am Mittwoch veröffentlichen unanfechtbaren Beschluss zurück. "Die Voraussetzungen für die Einstufung als Verdachtsfall und damit als Beobachtungsobjekt des Verfassungsschutzes liegen vor", erklärte das Gericht. (Az. 1 S 1798/23)
Haftstrafe im Schweinfurter Dämonenprozess: Angeklagter muss in Entziehungsanstalt
Im sogenannten Dämonenprozess hat das Landgericht Schweinfurt den geistigen Führer einer spirituellen Gemeinschaft zu zwei Jahren und neun Monaten Gefängnis verurteilt. Außerdem ordnete das Gericht in dem Urteil am späten Dienstag die Unterbringung des Manns in einer Entziehungsanstalt an, wie ein Gerichtssprecher am Mittwoch mitteilte. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.
Spotify legt bei Abozahlen zu und präsentiert Plus bei Umsatz und Gewinn
Der Streamingdienst Spotify hat die Zahl seiner Abonnentinnen und Abonnenten im dritten Quartal deutlich gesteigert und dank Kostenreduzierungen auch ein deutliches Plus bei Umsatz und Gewinn hingelegt. Das schwedische Unternehmen hatte zuletzt 252 Millionen zahlende Kundinnen und Kunden, das waren zwölf Prozent mehr als vor einem Jahr. Die wichtige Kenngröße der monatlich aktiven Nutzer betrug 640 Millionen - ein Plus von elf Prozent.
Habeck hängt wegen Panne mit Regierungsflieger in Lissabon fest
Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) hängt wegen einer Panne mit einem Regierungsflieger in Lissabon fest. Wie ein Sprecher des Bundeswirtschaftsministeriums am Mittwoch in Berlin bestätigte, hielt Habeck sich am Morgen weiterhin in der portugiesischen Hauptstadt auf, wo er an der Technologiekonferenz Web Summit teilgenommen hatte. Wann der Minister nach Berlin zurückkehrt, war zunächst noch unklar.
Zahl der Einschulungen in Deutschland erstmals seit Jahren wieder leicht gesunken
Die Zahl der Einschulungen ist im laufenden Schuljahr leicht gesunken. Zu Beginn des Schuljahres 2024/2025 wurden in Deutschland 827.500 Kinder eingeschult, das waren 0,5 Prozent weniger als im Vorjahr, wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch in Wiesbaden mitteilte. Damit ging die Zahl erstmals seit dem Schuljahr 2015/2016 wieder zurück. Grund dürfte laut Statistikamt die geringere Zuwanderung ukrainischer Kinder sein.
Miersch setzt auf Beschlüsse vor Neuwahlen zu Steuern und Deutschlandticket
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch setzt darauf, dass es ungeachtet fehlender parlamentarischer Mehrheiten für die rot-grüne Regierung vor Neuwahlen noch zu Beschlüssen etwa für Steuererleichterungen und den Fortbestand des Deutschlandtickets kommt. "Ich hoffe, dass wir, wenn der Rauch jetzt verflogen ist, über diese Themen gemeinsam beraten und entscheiden", sagte Miersch am Mittwoch im ZDF-"Morgenmagazin". In der Steuerpolitik geht es um den Ausgleich der sogenannten kalten Progression sowie um die Erhöhung des Kindergelds.
Mann im Nikolauskostüm verletzt sich beim Abseilen auf Münchner Weihnachtsmarkt
Bei einem Abseilakt hat sich in München ein als Nikolaus verkleideter Artist schwer verletzt. Der 34-Jährige sei am Dienstagabend auf einem Weihnachtsmarkt aufgetreten, teilte die Feuerwehr am Mittwoch mit. Der "Nikolaus" habe an einem Drahtseil herunterschweben wollen und sei dabei gegen einen Transporter geprallt.
Volkswagen und US-Autobauer Rivian starten offiziell ihr Joint Venture
Volkswagen und der US-Elektroautobauer Rivian haben Details ihres Joint Venture präsentiert und streben schon 2026 den Verkauf der ersten gemeinsamen Produkte an. Der Wolfsburger Konzern stockte dazu seine Investitionen auf 5,8 Milliarden Dollar (knapp 5,5 Milliarden Euro) bis zum Jahr 2027 auf, wie beide Seiten am späten Dienstagabend kurz vor dem offiziellen Start des Gemeinschaftsunternehmens mitteilten. Zuvor waren fünf Milliarden Dollar vorgesehen gewesen.
Ekitike: Lieber Adler auf der Haut als im Haar
Eintracht Frankfurts Senkrechtstarter Hugo Ekitike denkt nicht an die Meisterschaft, er hat aber für den Fall des DFB-Pokalsiegs oder der Champions-League-Qualifikation bestimmte Vorstellungen. "So was bitte nicht", sagte der für wechselnde Frisuren bekannte Franzose im Sport-Bild-Interview auf die Frage, ob er sich einen Adler in die Haare rasieren lassen würde. Die aus Sicht des 22-Jährigen vertretbare Alternative: "Vielleicht würde ich mir einen kleinen Adler auf den Arm tätowieren lassen. Warum nicht? Wäre mein erstes."
Kahn warnt Neuer: "Klares Ziel definieren"
Der ehemalige Fußball-Nationaltorwart Oliver Kahn hat Bayern Münchens Keeper Manuel Neuer vor einem Tief nach dem DFB-Karriereende gewarnt. "Man fällt in ein Loch und fragt sich: Was ist jetzt noch das Ziel, was kann ich noch erreichen. Mich wundert es daher nicht, dass Manuel in dieser Saison noch nicht in jedem Spiel die Leistungen zeigt, die wir von ihm gewohnt sind", sagte Kahn der Sport Bild.
Trump nominiert weitere Kabinettsmitglieder - Musk als Effizienz-Chef benannt
Einige Hardliner, erfahrene Politiker und der reichste Mensch der Welt: Der designierte US-Präsident Donald Trump hat weitere Ernennungen für seine zweite Amtszeit bekanntgegeben, darunter den Hightech-Unternehmer Elon Musk. Der milliardenschwere Tesla- und SpaceX-Chef werde mit dem Geschäftsmann Vivek Ramaswamy eine sogenannte Abteilung für effizientes Regieren leiten, erklärte Trump am Dienstag. Trump wird am Mittwoch vom scheidenden Präsidenten Joe Biden im Weißen Haus empfangen werden.
Draisaitl schießt Oilers zum Sieg
Deutschlands Eishockey-Topstar Leon Draisaitl hat die Edmonton Oilers in der Profiliga NHL zum zweiten Sieg in Folge geschossen. Der 29-Jährige erzielte beim 4:3 nach Verlängerung gegen die New York Islanders in der 24. Spielminute das 1:0, nach 112 Sekunden in der Overtime markierte er dann mit seinem bereits zwölften Saisontor im 16. Spiel den Siegtreffer. Für Vorjahresfinalist Edmonton zeigt der Trend leicht nach oben, die Oilers schoben sich in der Western Conference auf Rang acht nach vorne.
NBA: Wagner-Show bei Orlando-Sieg
Basketball-Weltmeister Franz Wagner hat Orlando Magic in der nordamerikanischen Profiliga NBA dank seiner Saisonbestleistung von 32 Punkten zum sechsten Sieg in dieser Spielzeit geführt. Beim 114:89 gegen die Charlotte Hornets steuerte der Berliner zudem acht Rebounds und fünf Assists bei. Sein älterer Bruder Moritz war mit 18 Punkten zweitbester Scorer der Magic (fünf Rebounds, ein Assist).
Studie: Menschen in Deutschland konsumieren täglich 23 Gramm Zucker über Getränke
Die Menschen in Deutschland nehmen einer Studie zufolge im Schnitt 23 Gramm Zucker pro Tag über Erfrischungsgetränke auf. Das ist der höchste Wert unter den zehn bevölkerungsreichsten westeuropäischen Ländern, wie die Verbraucherorganisation Foodwatch mitteilte. Die Ergebnisse lagen AFP am Mittwoch vor. Foodwatch warnte vor dem Konsum von zu viel Zucker und forderte erneut die Einführung einer Limo-Steuer.
Musiala rät Wanner: Lass dir Zeit!
Fußball-Nationalspieler Jamal Musiala hat Paul Wanner geraten, sich bei der Nationenwahl nicht drängen zu lassen. "Für Paul ist einfach wichtig, sich Zeit zu nehmen, nicht zu viel zu schauen, was die Medien sagen, was er machen soll, und für sich selber mit seiner Familie nachzudenken, um in Ruhe entscheiden zu können", sagte der Bayern-Profi.
Freund sieht Kompany als "Glücksgriff" für den FC Bayern
Sportdirektor Christoph Freund sieht in Trainer Vincent Kompany die perfekte Wahl für den FC Bayern. "Er war und ist ein absoluter Glücksgriff", sagte der Österreicher im Gespräch mit dem ORF und betonte: "Wir sind sehr happy mit Vincent."
DFB-Torhüterfrage: Jobsharing geht wohl weiter
Bundestrainer Julian Nagelsmann will das Jobsharing im deutschen Tor wohl auch in der laufenden Länderspielpause fortsetzen. Das berichtet die Bild-Zeitung. Demnach soll Oliver Baumann am Samstag (20.45 Uhr/RTL) gegen Bosnien und Herzegowina das deutsche Tor hüten, drei Tage später in Budapest gegen Ungarn rückt dann Konkurrent Alexander Nübel wieder zwischen die Pfosten.
Neue EU-Kommission: Abgeordnete vertagen Entscheidung über Vizepräsidenten
Wegen tiefer politischer Gräben im Europaparlament haben die Abgeordneten ihre Entscheidung über wichtige Mitglieder der nächsten EU-Kommission vertagt. Die sechs designierten Vizepräsidentinnen und -präsidenten mussten nach ihren Anhörungen am Dienstag auf ihre Bestätigung warten, darunter der Italiener Raffaele Fitto und die designierte EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas. Die spanische Sozialdemokratin Teresa Ribera musste sich in ihrer Anhörung scharfen Angriffen stellen.